Müller Damian · Ständerat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Die Entstehungsgeschichte hat vor einem Jahr in diesem Rat stattgefunden. Der Einzelantrag Minder fand damals eine Mehrheit, welche die allgemeine Privatflugabgabe lancierte.

Der Nationalrat hat Absatz 1 präzisiert und den Geltungsbereich auf grössere Flugzeuge beschränkt. Die Variante des Nationalrates würde noch rund 6,9 Prozent der privaten Abflüge betreffen. Sie orientiert sich dabei an der geltenden internationalen Messgrösse.

Die Mehrheit der Kommission lancierte in der Augustsitzung einen höheren Wert für die vorgeschlagene höchstzulässige Startmasse. Die vom Nationalrat definierte Startmasse von 5700 Kilogramm soll gemäss Mehrheit neu auf 8618 Kilogramm gelegt werden. Damit würde die Zahl der betroffenen Abflüge gegenüber dem Beschluss des Nationalrates weiter gesenkt.

Der vom Nationalrat festgelegte Grenzwert von 5700 Kilogramm dient als Grösse für die Definition von Large Aeroplanes, wie sie von der Icao angewendet wird. Die Gewichtsgrenze von 19[NB]000 Pfund bzw. 8618 Kilogramm wird vor allem für die Lärmzertifizierung von grossen Propellerflugzeugen verwendet. In den Protokollen des Nationalrates ist zu lesen, dass der vorgeschlagene Wert von 5700 Kilogramm eine breit abgestützte Werksangabe sei und sowohl von Corsia wie auch von Emissionshandelssystemen als Grenze verwendet werde. Er garantiere eine über verschiedene Instrumente hinweg harmonisierende Umsetzung. [PAGE 653]

Ihre Kommission hat sich mit 6 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung mit Stichentscheid des Präsidenten für 8618 Kilogramm entschieden. Die Minderheit Mazzone will sich dem Nationalrat mit 5700 Kilogramm anschliessen.

Dies die Berichterstattung aus Sicht der Kommission.