Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Sie haben heute bei der Flugticketabgabe - Herr Ständerat Wicki hat darauf aufmerksam gemacht - gesagt, man müsste eigentlich vor allem bei den Kurzstreckenflügen Alternativen anbieten können. In der Schweiz sind 80 Prozent der Flüge[NB]Kurzstreckenflüge. Wir haben also schon ein Potenzial für Alternativen.

Es waren die Überlegungen des Nationalrates, der sagte, man wolle hier aus diesem Klimafonds höchstens 30 Millionen Franken pro Jahr für die Förderung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs ausgeben können. Aber das sollte schon vor allem für unsere Bevölkerung geschehen, also nicht für irgendjemanden, um wirklich diesen[NB]Kurzstreckenflügen[NB]eine echte Alternative entgegenzusetzen.

Meine österreichische Kollegin, die österreichische Verkehrsministerin, hat mir letzte Woche gesagt, Österreich wolle 500 Millionen in die Nachtzug-Infrastruktur investieren, einfach weil es, wie sie sagte, das jetzt brauche. Wenn wir unsere Bevölkerung überzeugen wollen, dass es die Angebote gibt und dass Kurzstreckenflüge wirklich nicht das[NB]geeignete[NB]Fortbewegungsmittel sind, müssen wir auch etwas dafür tun.

Von daher, denke ich, ist es schon etwas mehr als nur ein Symbol, wenn man wirklich will, dass sich hier etwas tut. Es ist aber richtig, wie auch gesagt wurde: Es braucht dann noch die Kooperationen; die Schweiz macht das also nicht alleine. Die SBB sind heute schon sehr aktiv. Aber ich denke, dass es für unsere Jugend, die sich ja dann vor allem mit diesen Verkehrsverbindungen anfreunden wird oder soll, auch die entsprechenden Infrastrukturen braucht.

Noch einmal: Wir sind in der Differenzbereinigung, und ich würde Ihnen gerne empfehlen, auch diese Differenz zum Nationalrat auszuräumen. Ich denke, es ist ein wichtiges Signal für diejenigen, die beim Thema Kurzstreckenflüge umsteigen möchten, aber die auch sehen möchten, dass das Angebot dann tatsächlich vorhanden ist.