Studer Lilian · Nationalrat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Wie schon im Eintretensvotum erwähnt, gewichtet die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP die Mehrheitsanträge unterschiedlich. Sie lehnt aber Kürzungsanträge, die in diesem Block auch gestellt werden, entschieden ab. In der Fraktion wurde nicht über jeden[NB]Aufstockungsantrag separat diskutiert, darum erwähne ich nur deren zwei.

Zuerst zur Baukultur: Die nationalrätliche, aber auch schon die ständerätliche WBK haben den moderaten Antrag Roth Pasquier unterstützt, die Finanzhilfen im Bereich der Baukultur um 20 Millionen Franken zu erhöhen. Dies bedeutet 5 Millionen Franken pro Jahr. Somit könnten wichtige Projekte von Kantonen, die noch auf Ressourcen des Bundes warten, angegangen werden. Eine weitere Begründung war auch, dass Bauleute in dieser schwierigen Zeit froh um solche Aufträge sind. Grundsätzlich gibt es in diesem Bereich ein Defizit von über 100 Millionen Franken pro Jahr, wenn unser Erbe erhalten werden soll. Die Fraktion ist gespalten zwischen denjenigen, die finden, dass diese 5 Millionen pro Jahr der Baukultur [PAGE 1229] sehr dienlich seien, und denen, welche diese Summe lieber sparen würden.

Zu Memoriav: Eine klare Mehrheit der Fraktion unterstützt die Aufstockung des Betrags an Memoriav nicht. Deren Arbeit ist unbestritten wichtig. Doch die Kürzung des Betrags um 300[NB]000 Franken entspricht dem Wegfallen des Aufgabenbereichs der SRG SSR, die nun selber für die Erhaltung ihrer Programme verantwortlich ist. Somit scheint die Kürzung logisch. Allerdings scheint es doch eine Diskrepanz zwischen den Aussagen von Memoriav und jenen des Bundes zu geben; Antworten haben uns in der Kommission gefehlt. Darum habe ich versprochen, dass ich mich noch einmal erkundige. Folgende Antworten habe ich von der Präsidentin von Memoriav erhalten - ich möchte diese kurz darlegen -: Die direkten Aufträge der SRG für die 300[NB]000 Franken sind aufgrund des neuen RTVG vor zwei Jahren weggefallen. Das stimmt, hat sie gesagt. Memoriav konnte seither aber mit diesem Geld einerseits den Ausbau der Memobase mitfinanzieren, andererseits wurden damit Videoprojekte gefördert, die wegen der grossen Beanspruchung der Mittel für die SRG liegengeblieben waren.

Der qualitative und quantitative Ausbau der Memobase durch Memoriav ist in der Leistungsvereinbarung mit dem Bundesamt für Kultur festgehalten. Aber der Verein hat in den letzten acht Jahren nie eine Erhöhung des Bundesbeitrages erhalten. Memoriav sieht die Memobase, die auf einem Bundesbeschluss von 2009 gründet, als Auftrag und Chance, die audiovisuellen Kulturgüter der Schweiz zu erfassen und der Wissenschaft, aber auch dem breiten Publikum zugänglich zu machen. Damit sind sie gut unterwegs. Insofern bedeutet eine Streichung von 300[NB]000 Franken jährlich für sie eben doch eine Kürzung.

Eine Minderheit der Fraktion hat sich schon vor dieser Antwort für die Unterstützung mit zusätzlichen 300[NB]000 Franken aufgrund dieser wichtigen Funktion ausgesprochen. Mich hat diese Antwort überzeugt. Ich werde dem Betrag zustimmen. Vielleicht werden es doch noch einige andere von unserer Fraktion auch tun.