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Eymann Christoph · Nationalrat · 2020-09-08

Eymann Christoph · Nationalrat · Basel-Stadt · FDP-Liberale Fraktion · 2020-09-08

Wortprotokoll

Bildung ist kein Rohstoff, Bildung wird erarbeitet. Es braucht dazu Lehrerinnen und Lehrer auf verschiedenen Bildungsstufen, Lehrmeisterinnen, Lehrmeister, Lehrbetriebe, Schulen, Berufsschulen, Hochschulen. Es braucht Geld, sehr viel Geld. In unserem föderalistischen Staat teilen sich die Gemeinwesen die Bildungsaufgaben, und das funktioniert meistens gut. Der Bund muss ein Interesse daran haben, dass unser Land im internationalen Vergleich mit allen Bildungsangeboten an der Spitze steht. Dies ist bis jetzt mehr oder weniger gelungen.

Um aber im Wettbewerb bestehen zu können, müssen wir auch über den helvetischen Tellerrand hinausblicken können. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es Volkswirtschaften gibt, die hungriger sind als unsere, in denen enorm viel Geld in die Bildung investiert wird. Unsere künftigen Generationen von Berufsleuten und Hochschulabgängern werden in einer globalisierten Welt mit der Konkurrenz aus dem Ausland im Wettbewerb stehen. Wir sind es diesen Generationen schuldig, die besten Voraussetzungen für ein erfolgreiches Bestehen zu bieten, und dazu braucht es grosszügiges Denken.

Wenn wir, wie in den vergangenen Zahlungsperioden, nie die tatsächlich vom Parlament beschlossenen Beträge auszahlen, weil die Budgetierung Kürzungen verlangt, dann werden wir unseren Verpflichtungen gegenüber künftigen Generationen nicht gerecht. Es braucht mehr. Wir brauchen offensives Denken in der eidgenössischen Bildungspolitik. Das wird die Schweiz vorwärtsbringen in einer Zeit, in der wir leider eine Deindustrialisierung mit einer Verlagerung von Arbeitsplätzen erleben. In dieser Zeit sind Investitionen in die Bildung überlebensnotwendig für unser Land.

Wir sind uns vielleicht einig, dass wegen des enormen finanziellen Engagements des Landes zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie jetzt nicht der Zeitpunkt ist, noch mehr Mittel zu sprechen. Wir müssen aber die kommenden Jahre [PAGE 1266] nutzen, um neue Modelle in der Bildungsfinanzierung zu finden, Modelle, die sicherstellen, dass Mehrwerte resultieren. Weshalb binden wir die Erhöhung der Bundesgelder, nicht nur bei den Hochschulen, nicht an Erhöhungen der Mittel im selben Ausmass durch die Kantone? Weshalb verlangen wir nicht von den Kantonen die Koordination verschiedener Bildungsangebote, wo wir doch über die Kompetenz im Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz verfügen? Diese und weitere Ideen werden wir im Verlaufe dieser Legislatur zwingend diskutieren müssen.

Ich bitte Sie um Eintreten.