Hess Hans · Ständerat · 2002-09-16

Wortprotokoll

Ich behandle die Botschaft und die Zusatzbotschaft miteinander, wenn Sie einverstanden sind.

Das Rüstungsprogramm 2002 sieht die Beschaffung von zehn Waffensystemen für 674 Millionen Franken vor. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Systeme:

[PAGE 562] 1. 8 Selbstschutzsysteme für den Transporthelikopter TH 98 für 50 Millionen Franken: Mit den eingeführten Transporthelikoptern TH 98 werden Lufttransportbedürfnisse in allen sicherheitspolitischen Szenarien abgedeckt. Das breite Einsatzspektrum erfordert einen passiven Selbstschutz gegen Lenkwaffen sowie radar- und lasergesteuerte Waffen. Das Selbstschutzsystem soll die Piloten vor möglichen Angriffen und bereits abgefeuerten Lenkwaffen warnen.

2. 24 Alarmierungssysteme Stinger für 70 Millionen Franken: Dieses System ist für den Schutz des unteren Luftraumes von Bedeutung. Es handelt sich um eine radargestützte Alarmierung, die für das Waffensystem Stinger somit wirksam eingesetzt werden kann. Die beantragte Alarmierung ist in der Lage, im Umkreis von rund 30 Kilometern sowohl Kampfflugzeuge wie auch Helikopter zu erfassen und dem Beobachter auf dem Bildschirm deren Flugrichtung anzuzeigen.

3. Die zweite Tranche der Funkgeräte SE-235/135/035 für 147 Millionen Franken: Diese Geräte werden im Rahmen der Struktur von "Armee XXI" benötigt. Um die erhöhten Anforderungen an die Zuverlässigkeit der taktischen Funkverbindung sicherzustellen, wurden in den vergangenen Jahren in allen Truppengattungen alte Funkgeräte durch Geräte der neuen Generation ersetzt. Die Erfahrungen im Einsatz sind positiv. Mit dieser zweiten Tranche können die alten Funkmittel vollständig abgelöst werden.

4. Das Integrierte Militärische Fernmeldesystem (IMFS) für die Luftwaffe für 75 Millionen Franken: Dieses System ist beim Heer bereits eingeführt und hat sich bewährt. Es ersetzt das alte drahtgebundene Netz. Die Einführung dieses Systems soll die Kompatibilität zwischen dem Heer und der Luftwaffe herstellen. Zudem werden Synergien in den Bereichen Einsatz, Ausbildung und Instandstellung erzielt.

5. Das Datenübertragungsnetz Tranet Mobil für 28 Millionen Franken: Das Datenübertragungsnetz Tranet Mobil basiert auf der Internettechnologie und ermöglicht die paketweise Übermittlung von Daten. Davon sollen die mobil eingesetzten Verbände profitieren, indem sie verbesserte Kommunikationsmöglichkeiten erhalten. Im Unterschied zu zivilen Bedürfnissen wird bei militärischen Datennetzen verlangt, dass sowohl die Teilnehmer als auch die Netzkonfiguration mobil und flexibel einsetzbar sind. Mit dem beantragten System kann diese Anforderung erfüllt werden.

6. Die Kommunikationseinrichtung für die mobile Führung: Diese Einrichtungen kosten 120 Millionen Franken. Insgesamt sollen 36 Fahrzeuge beschafft werden. Durch den Einbau moderner Kommunikationssysteme in den Radpanzer Piranha entsteht eine mobile und geschützte Plattform, welche die Kommunikation zwischen funkgestützten und drahtgebundenen Netzen sicherstellt. Diese Fahrzeuge werden auch in der Ausbildung verwendet; es gibt keine zusätzlichen Ausbildungsfahrzeuge.

7. 80 neue Lastwagen, zweite Tranche: Hier steht ein Betrag von 37 Millionen Franken zur Diskussion. Das Einsatzkonzept der "Armee XXI" erfordert eine Umstellung der Logistik vom holorientierten Prinzip auf ein bedarfsorientiertes Bringprinzip. Dies verlangt eine entsprechende Motorisierung. Mit dem vorliegenden Rüstungsprogramm wird die Beschaffung von 80 Lastwagen, 340 Abrollbehältern und 50 Wechselaufbauanhängern beantragt. Eine erste Tranche multifunktional einsetzbarer Lastwagen wurde bereits 1999 bewilligt: Es waren 250 Lastwagen 4x4 und 75 Lastwagen 6x6.

8. Die Betankungsmittel und die Löschwagen für die Luftwaffe für 50 Millionen Franken: Für die Luftwaffe müssen alte Löschfahrzeuge ersetzt werden. Sie sind über 30 Jahre im Einsatz gestanden und entsprechen den Vorschriften für die Sicherheit nicht mehr. Insgesamt sollen 73 neue Betankungsfahrzeuge in drei Versionen beschafft werden: 20 Tankwagen à 30 000 Liter, 39 Tankwagen à 10 000 Liter für Helikopter und Leichtflugzeuge und 14 Container à 10 000 Liter für Tagesstandplätze. Mit diesen neuen Fahrzeugen lassen sich die Bereitstellungszeiten reduzieren, die Einsatzmöglichkeiten flexibilisieren, und die Gefahr von Umweltverschmutzung wird minimiert.

9. 340 Laserschuss-Simulatoren zum Radschützenpanzer 93 im Betrag von 65 Millionen Franken: In der Schweiz sind wir sehr stark auf Simulatoren angewiesen. Es konnten bereits verschiedene Waffen mit dem Laserschuss-Simulator ausgerüstet werden. Jetzt geht es um eine weitere Ergänzung für den Radschützenpanzer 93. Mit den beantragten Simulatoren kann eine praxisnahe, umweltschonende sowie kostengünstige Grund- und Gefechtsausbildung sichergestellt werden. Die Simulatoren können einzeln oder im Zugverband eingesetzt werden. Das Zusammenwirken mit den übrigen, schon beschafften Schiesssimulatoren ist sichergestellt.

10. Die Schiessausbildungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen für 32 Millionen Franken: Mit der laufenden Kampfwertsteigerung der Panzerhaubitze M-109 gilt es auch die erforderliche Schiessausbildung sicherzustellen. In Bière ist eine neue Simulationsanlage bereits im Bau. Ab 2004 wird dort die Handhabung der kampfwertgesteigerten Panzerhaubitzen geschult. Frauenfeld soll ebenfalls eine neue Schiessausbildungsanlage für kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen erhalten.

Zur Zusatzbotschaft: Die Zusatzbotschaft über die Beschaffung von Armeematerial beinhaltet den Antrag auf Beschaffung von 3 Chassistrainern und 7 Turmtrainern für die Ausbildung der Besatzung und Truppenhandwerker der Schützenpanzer 2000. Ursprünglich war vorgesehen, dass das Projekt im Zusammenhang mit der zweiten Tranche beantragt werden sollte. Auf die Beschaffung einer zweiten Tranche von 9 Schützenpanzern soll indessen verzichtet werden. Die Ausbildungsmittel werden allerdings benötigt. Die beantragten 37 Millionen Franken werden aus dem Kredit 2000 herausgelöst und für dieses Projekt eingesetzt.

Die SiK unseres Rates hat das Rüstungsprogramm an ihrer Sitzung vom 27. und 28. August behandelt. Das Material konnten wir am 27. August in Burgdorf anlässlich einer sehr guten Präsentation besichtigen. Wenn Sie dem Rüstungsprogramm 2002 im Betrag von 674 Millionen Franken zustimmen, wird dadurch in der Schweiz eine Beschäftigungswirksamkeit von 469 Millionen ausgelöst. Damit werden durchschnittlich 500 Personen während fünf Jahren beschäftigt sein. Unsere Kommission konnte sich davon überzeugen, dass die zur Beschaffung vorgeschlagenen Systeme auf den laufenden Reformprozess "Armee XXI" abgestimmt wurden und diese die neuesten technologischen Entwicklungen mit einbeziehen. Mit den beantragten Investitionen werden Schlüsselbereiche der künftigen Armee gestärkt. Dazu gehören der Aufklärungs-, Führungs- und Feuerleitungsverbund, der Schutz bei Mobilität und Einsatz sowie die Ausbildungsunterstützung. Die Systeme sind multifunktional und in allen sicherheitspolitischen Szenarien einsetzbar. Mit 674 Millionen Franken handelt es sich punkto Kosten um eines der bisher tiefsten Rüstungsprogramme der letzten Jahre.

Von 1989 bis 2001 wurden Rüstungskredite in durchschnittlich doppelter Höhe gesprochen. Angesichts der anstehenden politischen Entscheide zur "Armee XXI" und der engen finanziellen Rahmenbedingungen musste jedoch eine Priorität im Sinne des Rüstungsprogrammes gesetzt werden. Unsere Kommission teilt jedoch die Auffassung des Generalstabschefs, dass die Rüstungsinvestitionen auf diesem tiefen Niveau den schlagkräftigen und glaubwürdigen Einsatz der Armee infrage stellen können und dass in den kommenden Jahren, wenn die Bedürfnisse der "Armee XXI" klar definiert sind, wieder höhere Investitionen nötig sein werden.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und den Bundesbeschlüssen zuzustimmen.