Hegglin Peter · Ständerat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Es ist für mich bedenklich, dass vorhin gesagt wurde, dass es eine Katastrophe sei, wenn man sich für die Gesundheit und Abstinenz der Jungen einsetze. Im Gegenteil: Es ist unsere Aufgabe, dass wir uns dafür einsetzen, dass unsere Jungen und Familien von Sucht möglichst befreit sind oder von der Sucht wegkommen. Das ist, denke ich, unsere Aufgabe. Es ist jedoch nicht unsere Aufgabe, die Verfügbarkeit von Cannabis oder von Drogen zu erleichtern.

Wir haben ein gutes Beispiel in Europa: die Niederlande. Dort hat man über Jahre eine sehr liberale Drogenpolitik betrieben. Doch dort überarbeitet man gerade die eigene Drogenpolitik, weil man in eine Sackgasse geraten ist. Als Beispiel kann ich auch Island erwähnen: Dort gab es ebenfalls einen sehr hohen Drogenkonsum und einen hohen Alkoholkonsum. Ihnen ist es mit angepassten und guten Massnahmen gelungen, vor allem die Jugend vom Suchtverhalten wegzuführen.

Wenn zudem gesagt wird, dass es einfach so sei, dass man das tolerieren müsse, kommt es mir so vor, als ob man Ladendiebstähle, weil es diese ja auch gibt, für legal erklären wollte. Dabei ist es unsere Aufgabe, dass wir uns hier einsetzen, wie wir das in allen anderen Bereichen ja auch tun.

Es kann niemand behaupten, dass diese Substanzen nicht ungesund oder nicht krebsfördernd wären. Diese Substanzen führen zu langwierigen Problemen, welche Familien in Tragödien stürzen. In diesem Sinne ist denn auch der Vergleich mit dem Alkohol nicht ganz korrekt. Ursprünglich war nämlich Alkohol nicht geregelt, er war eine Volksseuche. Mit den Bestimmungen, die man dann eingeführt hat - es sind auch einschränkende Bestimmungen -, konnte man den Alkoholkonsum zurückdrängen.

Ich bitte Sie, jetzt meinem Minderheitsantrag zuzustimmen und nicht auf das Gesetz einzutreten.