Gysi Barbara · Nationalrat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Ich spreche zu meiner Minderheit in Artikel 8 Absatz 11. Ich möchte diesen Absatz ergänzen. Hier geht es darum, dass der Bundesrat die Kulturbereiche mit Finanzhilfen unterstützen kann. In diesem Absatz sind eben auch Bestimmungen zu den Anspruchsvoraussetzungen enthalten. Ich möchte, dass diese Beitragskriterien und Bemessungsgrundlagen unter Einbezug der massgeblichen Dachverbände erarbeitet werden. Ich möchte, dass der Bundesrat die Dachverbände im Kulturbereich mit einbezieht, wenn es um die Höhe der Beiträge, die Beitragskriterien im Detail und die Bemessungsgrundlagen geht. Ich denke, das Wissen darüber, wie es funktioniert, ist bei den Dachverbänden der Kulturbereiche eben am grössten. Es ist wichtig, dass das Bundesamt für Kultur auch mit den Dachverbänden zusammenarbeitet.

Wir haben diesen Artikel und auch meinen Antrag diskutiert - ich stelle den Antrag bewusst zu Artikel 8 und nicht zu Artikel[NB]1. Wir haben heute Vormittag schon den Einbezug von Kantonen, Dachverbänden und Sozialpartnern und eben auch von Gemeinden und Städten generell geregelt. Von daher haben wir gesagt, es sei wichtig, die Anspruchsgruppen, aber auch die Partnerinnen und Partner bei der Erarbeitung einzubeziehen. Natürlich war es richtig, den Kantonen, Städten und Sozialpartnern ein stärkeres Gewicht zu geben. Doch es ist genauso richtig, hier, bei den Finanzhilfen für den Kulturbereich, den Dachverbänden das entsprechende Gewicht zu geben. Sie kennen die Verhältnisse am besten.

Wir wissen, dass die Kulturbranche nach wie vor wirklich sehr, sehr stark getroffen ist. Es finden langsam wieder Veranstaltungen statt, doch auch diese - das wissen Sie - mit einer eingeschränkten Anzahl an Zuschauerinnen und Zuschauern und entsprechend auch nach wie vor mit eingeschränkten Einnahmen. Es ist darum sehr wichtig, dass diejenigen, welche die Verhältnisse gut kennen, einbezogen sind.

Danke, wenn Sie meine Minderheit unterstützen.