Weichelt-Picard Manuela · Nationalrat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Bundeskanzler, ich habe eine Frage zu Block 1. Ich bin vorhin angestanden, aber wegen dieses Aquariums wurde ich leider nicht gesehen. Ich habe mit der Präsidentin abgemacht, dass ich Ihnen diese Frage noch stellen darf.

Es geht um Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c, um die Arzneimittel, die mit Ausnahmen zugelassen werden können. Ich habe in meiner Rede erwähnt, dass in der Botschaft auf die Liste der Wirkstoffe in Anhang 5 der Covid-19-Verordnung 3 verwiesen wird.

Meine Frage, die ich zuhanden des Amtlichen Bulletins stelle, lautet: Möchte der Bundesrat diese fünf Wirkstoffe auch weiterhin vereinfacht benutzen können? Oder möchte der Bundesrat noch mehr Wirkstoffe in dieses Verfahren einschliessen? Ich finde, es ist ein wesentlicher Unterschied, ob die Botschaft oder das Gesetz gilt.