Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Nein, Herr Nationalrat Hurter, ich kann Ihnen gerne sagen, was der Bundesrat von dieser Vorlage bei Artikel 9a im Güterverkehr erwartet: Im Zuge der finanziellen Unterstützung der im alpenquerenden Verkehr tätigen Eisenbahnverkehrsunternehmen - und das schliesst selbstverständlich auch die SBB Cargo mit ein - werden die bestehenden Angebote in den kommenden Jahren weitergeführt. Für 2020 und 2021 wird auf allgemeine Preiserhöhungen verzichtet, sodass eben im Gegenzug zur Kompensation eines Teils des Erlösausfalls die verladende Wirtschaft eine grössere Planungssicherheit erhält.

Das ist der Hintergrund dieses Artikels 9a, wie ihn der Bundesrat vorschlägt.