Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Ich glaube, die Problematik des Plastiks ist bekannt und unbestritten. Die Problematik des Mikroplastiks ist ebenfalls bekannt und unbestritten. Es ist klar, dass man hier Massnahmen suchen soll. Insbesondere ist zu prüfen, wie sich der Reifenabrieb reduzieren lässt.

Was Herr Hurter gesagt hat, ist richtig. Wir werden deswegen nicht selber zum Reifenproduzenten. Ich glaube aber, dass es - im Unterschied zu dem, was Sie, Herr Hurter, jetzt gesagt haben - mit diesem Postulat möglich ist, dass wir Studien und Forschungsarbeiten, die im Gange sind, aufarbeiten. Wir werden nicht selber etwas Neues erfinden. Wir werden Ihnen vor allem mögliche Massnahmen vorschlagen. Das ist der Unterschied. Studien lesen können Sie selbstverständlich selber. Der Bundesrat möchte aber in einem Bericht festhalten, welches die möglichen Massnahmen sind. Wir werden selbstverständlich berücksichtigen müssen, dass die Schweiz solche Reifen nicht selbst produziert. Sie ist dem Problem aber auch nicht einfach machtlos ausgeliefert.

In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, das Postulat anzunehmen. Haben Sie keine Angst, wir erstellen keine eigenen neuen Studien, aber ich denke, es ist in Ihrem Interesse, dass auch das Parlament im Gesamtkontext der Plastikproblematik, die immer wieder angesprochen wird und die in der Bevölkerung ein riesengrosses Thema ist, nach Lösungen sucht. Unser Auftrag wäre es, Ihnen dann, wenn die Erkenntnisse vorhanden sind, mögliche Massnahmen aufzuzeigen.