Hess Hans · Ständerat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Dieser Artikel beinhaltet eine wichtige Bestimmung: Das Parlament wird hier neu in einen Begleitprozess einbezogen, der weiter geht als die blosse parlamentarische Kontrolle, denn es geht hier, wie das Marginale sagt, um eine Art Controlling, wie das in anderen Bereichen heute bereits bekannt ist. "Controlling" meint hier Steuerung. Gemeint ist damit ein Konsultativrecht in grundlegenden Fragen, welche die Armee betreffen. Es findet begleitend statt und hat zugleich eine prospektive Komponente. Der Begriff "Controlling" hat sich im deutschen Sprachgebrauch eingebürgert. Auch im neuen Bundespersonalgesetz wird der Begriff verwendet. Die vorgeschlagene Änderung ist eine redaktionelle, keine inhaltliche.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, dieser Änderung zuzustimmen.