Graf Maya · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Wie Sie sehen, werde ich die Minderheit Germann unterstützen, weil ich von diesem Covid-19-Gesetz überzeugt bin, das ja, auch für eine spezielle Krisensituation, ein ausserordentliches Gesetz ist. Das hat ja auch mein Vorredner gesagt.

Vielleicht braucht es auch darum speziell jetzt, mitunter als vertrauensbildende Massnahme, einen Einbezug der Städte und Gemeinden. Aber nicht nur das: Wie Sie sich vorstellen können, sind gerade die grossen Städte der Schweiz von dieser Epidemie besonders betroffen. Dort gibt es immer wieder diese Infektionsherde. Die Städte müssen die Massnahmen mit sehr vielen Menschen vor Ort durchsetzen können, und diese Massnahmen müssen dann auch greifen. Aus diesem Grund und auch weil dieser Antrag im Nationalrat mit ganz grosser Mehrheit angenommen wurde, bitte ich Sie, hier auch diese Differenz auszuräumen. Ich bitte Sie, die Städte - die Städte und der Gemeindeverband sind Ansprechpartner, die vorhanden sind und hochprofessionell arbeiten - auch im Zeichen der Vertrauensbildung sowie der speziellen Situation einzubeziehen.

Stimmen Sie hier zusammen mit der Minderheit Germann, die dem Nationalrat folgt, und beziehen Sie die Städte und Gemeinden auch mit ein.