Hess Hans · Ständerat · 2002-09-18
Hess Hans · Ständerat · Obwalden · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2002-09-18
Wortprotokoll
Die Mehrheit der Kommission, der ich mich nicht angeschlossen habe, beantragat Ihnen, dem Nationalrat zu folgen.
Im Rahmen der ersten Beratung wurde ausgeführt, dass eine Dauer von 18 Wochen generell zu wenig sei, um die Grundausbildung zu vermitteln. Zwischenzeitlich hat sich doch ergeben, dass zumindest eine je nach Truppengattung differenzierte Dauer möglich ist. Ich habe Ihnen vorhin gesagt, dass rund ein Drittel mit einer Dauer von 18 Wochen auskommt und zwei Drittel dafür 21 Wochen benötigen. Der Nationalrat hat nun ein Konzept genehmigt, aber darauf verzichtet, dieses in der Verordnung zu verankern. Das VBS ist einverstanden, eine RS mit einer je nach Truppengattung unterschiedlichen Dauer von 18 bis 21 Wochen zu akzeptieren und dies so in der Verordnung festzuschreiben. Einig ist sich die Kommission in der Ansicht, dass man die jungen Leute so oder so nicht länger in der Grundausbildung halten solle, als dies unbedingt notwendig ist. Es ist dem Gedanken, wie er auch vom Nationalrat formuliert wurde, Rechnung zu tragen und dies entsprechend in die Verordnung aufzunehmen; die Hinweise auf das Protokoll genügen hier nicht.
Die Kommission beantragt Ihnen, ihrer neuen Fassung von Artikel 10bis zuzustimmen. Wie bereits gesagt, werde ich dem Antrag Fünfschilling zustimmen.