Graf Maya · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Hier sind wir bei den Massnahmen im Kulturbereich. Das ist für uns in der Corona-Krise ein Thema, von dem wir sehr oft gehört haben, aber mit dem wir uns auch selber oft auseinandergesetzt haben. Wie Sie wissen, ist es so, dass die Kulturbranche seit der Covid-19-Krise unsere Unterstützung braucht und sie auch bekommen hat. Der Bundesrat hat sehr schnell und auch sehr gut reagiert und den Kultursektor wirklich nicht im Stich gelassen.

Nun ist es aber so, dass praktisch alle diese Instrumente, diese Massnahmen im September auslaufen würden und Gesuche natürlich noch länger hängig sind. Darum werden im Covid-19-Gesetz die Massnahmen im Kulturbereich einer Verlängerung zugeführt.

Es ist ja so, dass wir leider davon ausgehen müssen, dass die Kulturbranche noch länger in grössten Schwierigkeiten stecken wird. Ich möchte meine Ausführungen nicht länger werden lassen, weil Sie die Unterlagen der Taskforce Culture sicher auch bekommen haben. Dort wird eine Umfrage bei viertausend betroffenen Kulturschaffenden aus allen Bereichen angeführt. Diese sagen, dass sie auch in den nächsten zwölf Monaten nur mit 10, höchstens 35 Prozent ihrer normalen Einnahmen rechnen können, dass die Einnahmenausfälle im zweiten Semester sehr hoch sein werden. Sie werden mit 80 bis 90 Prozent beziffert.

Auch wenn das Zahlen sind, die nicht exakt sind - sie basieren auf Umfragen -, so zeigen sie uns trotzdem auf, dass die Kulturbranche grosse Schwierigkeiten hat, wieder in Gang zu kommen, obwohl es wieder möglich ist, Kultur anzubieten, und dass das auch im nächsten Jahr so sein wird.

Darum haben wir hier auch einen Kredit, vorgeschlagen vom Bundesrat, von insgesamt höchstens 80 Millionen Franken, der bis Ende Dezember 2021 reichen sollte. Ich beantrage Ihnen nun, dem Nationalrat zu folgen, der den Betrag dieses Rahmenkredits auf 100 Millionen Franken erhöht hat. Dies hat auch unsere WBK beantragt.

Warum sollten 80 Millionen Franken nicht reichen und sollte ein Rahmenkredit von 100 Millionen Franken gesprochen werden? Es ist wahr, dass der bereits vom Bund und vom Parlament gesprochene Kredit zurzeit noch nicht aufgebraucht ist. Es ist aber so, dass erst 3739 von aktuell 5860 Gesuchen überhaupt behandelt wurden; Gesuche dürfen ja noch bis zum 20. September eingereicht werden. Es werden bis dann auch noch sehr viele Gesuche eingereicht werden. Die Schadensumme, die bis heute gemeldet, aber natürlich noch nicht verifiziert ist, beläuft sich auf über 200 Millionen Franken; das betrifft jetzt nur dieses Jahr. Weil wir davon ausgehen, dass es - so leid es uns tut, und wir hoffen es nicht, aber es kann eintreffen - nächstes Jahr vor allem im ersten Halbjahr sehr grosse Ausfälle geben wird und daher auch viel Unterstützung brauchen wird, möchte ich Ihnen vorschlagen und beantragen, dass wir hier dem Nationalrat folgen und dieses Kostendach von 100 Millionen Franken ebenso beschliessen. Es beinhaltet ja alle, also Unternehmen, Kulturschaffende und natürlich auch den Laienbereich. Wird das Geld nicht gebraucht, ist es ja noch da.

In diesem Sinne bitte ich Sie, hier der Minderheit zu folgen.