Germann Hannes · Ständerat · 2020-09-10
Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2020-09-10
Wortprotokoll
Entschuldigen Sie, wenn ich noch einmal das Wort ergreife. Doch jetzt von Kollege Sommaruga darauf angesprochen, muss ich sagen, dass er recht hat: Es entspricht eigentlich meiner Intention. Ich habe den Einzelantrag Ettlin Erich nicht gekannt. Den haben wir heute Morgen so nicht gehabt und konnten das darum nicht entsprechend entscheiden. Ich würde in diesem Sinne bei Artikel 8a meinen Absatz 2 aus dem Minderheitsantrag II - wenn auch Frau Graf einverstanden ist - in einen Absatz 1bis abändern wollen. Den könnte man gut einfügen, er ist nämlich nicht gegen den Einzelantrag Ettlin Erich; beim Ausmehren bin ich im Prinzip dann für den Einzelantrag Ettlin Erich.
Wenn das so geht, würde ich das dem Zweitrat gerne so weitergeben. Dann kann er sich genau überlegen, ob alles passt; ich denke schon. Denn der Einzelantrag Ettlin Erich und meine Minderheit widersprechen sich überhaupt nicht, das kann sich durchaus ergänzen.