Würth Benedikt · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Ich bitte Sie auch, dieser Minderheit zu folgen, und das aus folgenden Gründen.

Es wurde bereits gesagt - wir haben das bereits in der Sommersession sehr einlässlich diskutiert -: Die Mittel sind im Prinzip gesprochen. Die Frage ist, wie wir eine Umsetzung hinkriegen, die in der Praxis auch funktioniert. Ich glaube, die wesentlichen Grundlagen sind nun gelegt.

Unbestritten ist, dass wir hier bei diesem Bereich Bestimmungen über die Sicherheiten erlassen müssen. In der WBK-S wurde dazu gesagt - das auch zuhanden der Materialien -, dass die Darlehensnehmer vom Bund anerkannte Sicherheiten beibringen müssen: beispielsweise durch ausreichende Sachwerte; oder Sicherheiten von Kantonen und/oder Gemeinden, mein Kanton ist beispielsweise daran, hier komplementär zum Bund jetzt eine entsprechende Lösung zu erarbeiten; oder von Unternehmen und/oder Privaten mit sehr hoher Bonität. Das ist das Konzept.

Jetzt ist die Frage, ob wir hier die Messlatte auf 25 Prozent oder auf 35 Prozent legen. Das ist natürlich letztlich eine Ermessensfrage. Ich kann Ihnen einfach sagen: In der für Sport zuständigen Kommission des Ständerates, der WBK-S, haben wir diesen Themenkomplex wirklich sehr einlässlich, sehr umfassend diskutiert. Wir haben im Rahmen des Mitberichtes zuhanden der federführenden SGK-S mit 10 zu 0 Stimmen diese Lösung mit 25 Prozent zur Annahme empfohlen. In der Abwägung sind wir einfach klar der Meinung, dass das eine angemessene Limite ist. Wir haben andere Bereiche, wo wir nicht explizit solche Sicherheiten definieren. Der Sport ist jetzt nach langem Hin und Her auch bereit, diese 25 Prozent mitzutragen.

Ich bitte Sie in diesem Sinne, der Minderheit Germann zu folgen.