Graf Maya · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Nachdem wir mit Artikel 8a Massnahmen für Härtefälle und für die Branchen beschlossen haben, die - wie es der Bundeskanzler gesagt hat - bis heute oder auch noch länger wie zwischen Stuhl und Bank fallen, wollen wir jetzt in der Differenzbereinigung eine Lösung zu finden versuchen. Hier in Artikel 10 geht es um die Massnahmen zur Entschädigung des Erwerbsausfalls. Wie Sie wissen, wird der Erwerbsausfall, wie er heute durch den Bundesrat und die Verordnungen geregelt ist, am 16. September enden. Mit diesem Covid-19-Gesetz schaffen wir einen Übergang. Wir sind jetzt - zum Glück! - der Mehrheit gefolgt. Der Bundesrat sieht nun die Ausrichtung von Entschädigungen des Erwerbsausfalls vor, und zwar nicht nur dann, wenn wiederum ein Verbot [PAGE 784] für Tätigkeiten ausgesprochen werden muss, sondern auch dann, wenn die Tätigkeit massgeblich eingeschränkt ist.

Mit meiner Minderheit bzw. der Mehrheit des Nationalrates spreche ich noch eine Gruppe an, die bis jetzt auch Hilfe bekommen hat. Es sind nämlich die Selbstständigen nach Artikel 12 ATSG sowie Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung. Von diesen haben wir gestern im Zusammenhang mit den Motionen ebenfalls gesprochen. Vor allem auch im Veranstaltungsbereich sind das GmbH, es sind kleine, aber auch mittelgrosse Unternehmen, die selber auch geführt werden, und es sind dort auch arbeitgeberähnliche Stellungen sowie Selbstständige. Sie haben vielleicht auch Briefe erhalten, in denen es um solche Beispiele geht, wie etwa zum[NB]Thema[NB]Künstlervermittlung oder Tourneeleitungen - also etwas, was in der Kultur- und Veranstaltungsbranche sehr wichtig ist.

Eine Firmeninhaberin hat mir geschrieben, dass sie noch bis zum 16. September 2020 knapp 3000 Franken EO-Entschädigung erhält, danach aber nichts mehr. Sie und ihre Mitarbeitenden hatten im ersten halben Jahr aber keinen Auftrag in ihren Büchern. Ständig werden Veranstaltungen abgesagt. Sie steht ohne Geld da und muss sich für neue Veranstaltungen bewerben.

Die Unterstützung solcher Personen bezweckt Absatz 1bis, der im Nationalrat eine Mehrheit gefunden hat. Ich bitte Sie, meiner Minderheit zu folgen, denn es gibt sehr viele Selbstständige, gerade in unserem Land. Wir sind ein KMU-Land, in dem viele Menschen selbstständig sind, Arbeitsplätze generieren und Lernende ausbilden. Es sind eben vor allem auch Personen in der Reise- und Veranstaltungsbranche, die grosse Einnahmenverluste haben und nach dem 16. September vor dem Nichts stehen. Die Auftragsbücher sind, wie gesagt, leer. Wenn wir nicht handeln und wenn wir das in Kauf nehmen, werden viele ihre Bilanz deponieren müssen.