Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-14

Wortprotokoll

Die SBB haben in der Vergangenheit bei der Planung des Lokpersonals Fehleinschätzungen gemacht. Die Planungen wurden 2019 korrigiert und neu ausgerichtet. Trotzdem fehlen den SBB per Ende August 2020 gut 200 Lokführerinnen und Lokführer. Die Corona-Krise hat die angespannte Situation zusätzlich verschärft, da Aus- und Weiterbildungskurse verschoben werden mussten. Aufgrund des Lokführermangels wurden temporäre Massnahmen für die Regionen Westschweiz, Mittelland und Nordwestschweiz sowie Zürich festgelegt. Die Massnahmen dauern bis zum Fahrplanwechsel vom 13. Dezember 2020.

Laut SBB ist sichergestellt, dass die Transportketten trotz reduziertem Angebot im Rahmen des Möglichen bestehen bleiben und die Reisenden befördert werden können. Dazu werden auch einzelne Bahnersatzbusse eingesetzt. Von den Massnahmen ist auch die Linie Sissach-Olten - das "Läufelfingerli" - betroffen. Dieses Bahnangebot wird temporär durch Busse ersetzt. Dabei missachten die SBB keinen "souveränen Volksentscheid" beziehungsweise weigern sich auch nicht, Beschlüsse zu respektieren. Beim "Läufelfingerli" handelt es sich um von Bund und Kantonen gemeinsam bestellten Regionalverkehr. Es ist Sache der Besteller, die finanziellen Konsequenzen dieser Massnahmen zu klären. Aufseiten des Bundes nimmt das Bundesamt für Verkehr diese Aufgabe wahr. Weitere Schritte erachtet der Bundesrat als nicht erforderlich.

Die SBB haben neben gewissen Verbindungen, die infolge der Covid-19-Krise wegen fehlender Lokführer nicht wieder in Betrieb genommen wurden, weitere Angebotseinschränkungen geprüft - dazu gehört die Linie Olten-Sissach. Diese Prüfung hat eine gewisse Zeit in Anspruch genommen, weshalb die Kommunikation nicht früher erfolgen konnte. Der Bund, vertreten durch das BAV, und die Bestellerkantone hatten während der gesamten Covid-19-Krise regelmässigen und intensiven Kontakt über alle Anpassungen des Angebots. Auch die jetzt durch den Lokführermangel bedingten Angebotseinschränkungen wurden vorgängig mit den betroffenen Kantonen diskutiert. Dieser Dialog wird weitergeführt.

Es trifft zu, dass der Entscheid der SBB heftig kritisiert worden ist. Die entstandene Situation - zu wenig Lokpersonal - kann aber nicht kurzfristig behoben werden. Triebfahrzeugführende sind qualifiziertes Personal mit sicherheitsrelevanter Tätigkeit, das strengen gesundheitlichen Anforderungen genügen muss. Daher sind kurzfristige Umschulungen oder der Beizug von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern nicht möglich. Mit den getroffenen Massnahmen wird aber sichergestellt, dass die Bestände in absehbarer Zeit wieder dem Soll entsprechen werden.