Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-14

Wortprotokoll

Der Bund unterstützt die Arbeitsgruppe Drohnenabwehr der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten in regulatorischen und technologischen Fragen. Zudem wird dieses Jahr eine neue Koordinationsplattform mit Vertreterinnen und Vertretern der relevanten Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden geschaffen, die sich mit strategischen Fragen befassen wird.

Bei einer Bedrohung der inneren Sicherheit durch Minidrohnen ist in erster Linie die Polizei zuständig. Für die Wahrung der Lufthoheit und damit für die Abwehr von Kleindrohnen, von taktischen und strategischen Drohnen ist die Luftwaffe zuständig. Weil die potenzielle Bedrohung, wie sie von den diversen Arten von Drohnen ausgeht, sehr heterogen ist und sich die Technologie schnell entwickelt, laufen derzeit Arbeiten zur optimalen Festlegung der Kompetenzen. Der Prozess wird im Rahmen des Sicherheitsverbunds Schweiz koordiniert. Derzeit ist keine Frist zum Abschluss der Arbeiten des oben erwähnten Koordinationsgremiums festgelegt.

Auf Bundesebene ist das VBS für die Drohnenabwehr zuständig. Dieses evaluiert die schnelle technologische Entwicklung konstant und stellt sicher, dass der Bund über adäquate Technologien verfügt, um potenzielle Bedrohungen abzuwehren. Zur Abwehr von Kleindrohnen, taktischen und strategischen Drohnen verfügt die Armee heute über die vorhandenen Abwehrmittel der Luftwaffe, unter anderem die bodengestützte Luftverteidigung, die in den kommenden Jahren erneuert wird. Der Bund verfügt derzeit über keine Gesamtsicht zu den in den Kantonen zur Verfügung stehenden Mitteln. [PAGE 1415]