Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen, weil ich die Gesamtzusammenhänge schon erwähnt habe und mich auf beides bezogen habe, auf Ihren ersten Entscheid und auf diesen hier. Nur noch zwei Bemerkungen:

1. Ich teile die Meinung Ihres Kommissionspräsidenten, dass das Kinderhaben nicht nur eine Frage von Franken und Rappen sein kann; Kinder bereiten sogar dann Freude, wenn sie einen manchmal ärgern. So gesehen darf die Familie natürlich nicht nur unter dem Aspekt von Abzügen, Zuschüssen und Subventionen betrachtet werden. Aber wir wollen ja den Abzug signifikant erhöhen, da sind wir uns völlig einig.

2. Es gibt natürlich - das sage ich auch zu Herrn Leuenberger, vielleicht stimmt er dann sogar der Mehrheit zu - eine gewisse Verlagerung von oben nach unten; die Prämienverbilligungen bringen vor allem den unteren Einkommen etwas. So gesehen gibt es hier innerhalb der Familien eine gewisse Umlagerung. Aber wenn wir begrenzte Mittel haben, muss man halt wahrscheinlich hin und wieder eine Priorität setzen; und wenn man die Last der Prämien anschaut, ist es sicherlich vertretbar, hier doch einen Akzent zu setzen. Wenn die Prämienverbilligungen irgendwo scheitern - sie kommen ja nochmals in die Differenzberatungen -, dann habe ich nichts dagegen, dass man hier wieder aufstockt. Aber ich glaube, wir müssen es doch als Ganzes sehen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen.