Amherd Viola · Bundesrat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft geht es um die Beschaffung von Holzschnitzeln, und zwar für die Heizanlagen an Standorten der Armee und anderer Bundesstellen. Wir halten uns an das Waldgesetz, selbstverständlich aber auch an das Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen. Wir müssen verschiedene Gesetze berücksichtigen.

Mit den Holzschnitzeln, die beschafft wurden, soll der Brennstoffbedarf an 24 Standorten gedeckt werden, und zwar während vier Jahren, von 2021 bis 2025. Armasuisse hat sich bei dieser Ausschreibung an die geltenden Vorgaben des öffentlichen Beschaffungsrechts gehalten. Die Ausschreibung erfolgte im offenen Verfahren gemäss WTO-Übereinkommen; dies, weil der Auftragswert über dem Schwellenwert von 230[NB]000 Franken liegt.

Mit dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen will der Bund unter anderem den wirtschaftlichen Einsatz der öffentlichen Mittel fördern. Dieses Ziel wird unter anderem damit erreicht, dass Beschaffungen gebündelt werden. Bei der vorliegenden Ausschreibung hat Armasuisse diesen gesetzlichen Auftrag durch die Zusammenlegung in fünf regionale Lose umgesetzt. Um eine gute Ausgangslage für kleinere und lokale, d. h. Schweizer Unternehmen zu schaffen, wurden Unterlieferanten und Bietergemeinschaften explizit zugelassen.

Bis am 27. Juli konnten Angebote eingereicht werden. Der Zuschlag ist noch nicht erfolgt. Ich kann Ihnen aber mitteilen, dass kein einziges ausländisches Angebot eingegangen ist. Es wurden auch keine ausländischen Anbieter als Unterlieferanten eingetragen. Alle Anbietenden haben 100 Prozent Schweizer Holz offeriert. Damit sind wir der Überzeugung, dass die Kriterien, wie sie gewählt wurden, geeignet sind, um die Schweizer Waldwirtschaft zu unterstützen. Die Holzschnitzel werden definitiv in der Schweiz beschafft. Wir sprechen von einem Beschaffungswert von rund 13 Millionen Franken. Damit sind wir in Einklang mit der Waldpolitik des Bundes, und das Zitat "Wir tun es, aber wir sagen es nicht" stimmt immer noch.

Parallel zu diesen Holzschnitzeln wurden auch Holzpellets zur Beschaffung ausgeschrieben. Auch die Holzpellets werden in der Schweiz beschafft. Dafür investieren wir noch einmal rund 4,6 Millionen Franken. Insgesamt beschaffen wir Schweizer Holz für rund 17,6 Millionen Franken.

Ich denke, das sind schöne Aufträge für die Schweizer Waldwirtschaft, die auch möglich sind, weil das VBS eben in alternative Heizanlagen investiert und CO2-neutrale Holzschnitzel und Pellets einsetzt.