Fässler Daniel · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Ja, es ist so: Ich habe mich teilweise befriedigt erklärt. Der Teil, der mich zur Befriedigung führt, ist etwas kleiner als der andere Teil, der mich noch etwas unbefriedigt zurücklässt.

Was mich befriedigt, und dafür möchte ich der Frau Bundesrätin auch explizit danken, ist, dass der Bundesrat meine verschiedenen Fragen, die ich in der Interpellation formuliert habe, nicht einfach kurz und knapp beantwortet hat, sondern sich offenkundig sehr Mühe gegeben hat, sich dieser Fragen anzunehmen und eine ausführliche und fundierte Stellungnahme abzugeben. Vieles davon kann ich nachvollziehen und habe, ehrlich gesagt, auch die entsprechenden Antworten weitgehend so erwartet.

Ich möchte aber auch mein Aber formulieren: Mit der in der Interpellation angesprochenen Ausschreibung hat der Bundesrat meines Erachtens seine eigene Waldpolitik 2020 nicht konsequent umgesetzt. Ich erinnere mich an die Beratung des Waldgesetzes im Jahre 2016. Damals ging es um einen Artikel 34a im Waldgesetz, bei dem die Frage im Raum stand, ob festgeschrieben werden soll, dass der Bund Schweizer Holz fördere, oder ob in Beachtung des WTO-Rechtes nur die Förderung von nachhaltig produziertem Holz festgeschrieben werden soll.

Die damalige Vorsteherin des UVEK hatte damals wörtlich Folgendes ausgeführt, ich zitiere: "Wir tun es, aber wir sagen es nicht. [...] Wir fördern damit den Absatz 'von nachhaltig produziertem Holz', und dann ist das mit Sicherheit Schweizer Holz. Vertrauen Sie ein wenig den Behörden, welche die Förderung dann umzusetzen haben." (AB 2016 N 112) Daran habe ich mich erinnert, als ich von dieser Ausschreibung von Armasuisse gehört habe. Ich meine, man hätte im Sinne der Waldpolitik 2020 mehr zugunsten der Schweizer Waldwirtschaft tun können. Ich anerkenne, dass bei den Zuschlagskriterien das Kriterium der Nachhaltigkeit mit 45 Prozent recht stark gewichtet wurde. Die Frage, ob es sich dabei um Schweizer Holz handelt, hätte man aber wohl noch konsequenter zugunsten der Schweizer Waldwirtschaft beantworten können.

In diesem Sinne komme ich zum Schluss: Wenn bei künftigen Ausschreibungen des Bundes diesem Thema noch mehr Beachtung geschenkt wird, dann habe ich das mit meiner Interpellation verfolgte Ziel erreicht.