Mettler Melanie · Nationalrat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Manchmal, wenn man zu den Kleinsten gehört, fällt man ein bisschen zwischen Stuhl und Bank. Das sagt uns vielleicht auch etwas. Hier habe ich jetzt Glück gehabt: Ich falle zwischen Bundeskanzler und Kommissionssprechende, und das ist ja noch ein sanftes Landen.

In diesem Block lege ich den Fokus auf Artikel 8a, bei dem der Nationalrat einem Antrag gefolgt ist, der verschiedene Anliegen aus dem Rat zusammenfasst. Das Anliegen, für besonders betroffene Unternehmen und Arbeitstätige eine Härtefalllösung bereitzustellen, teilen wir. Allerdings erachten es die Grünliberalen als unglücklich, in einem Gesetz einzelne Branchen abschliessend zu nennen. Es liegt in der Natur der Sache, dass auch das Parlament, obwohl wir ein Milizparlament sind, nicht alle Lebensrealitäten in der Schweiz wirklich kennt. So erhört man diejenigen, die gut organisiert sind, die einen guten Draht zu wichtigen Akteuren haben oder die sowieso schon institutionalisiert sind. Die anderen sind dann zwar implizit mitgemeint, fallen aber zwischen Stuhl und Bank, weil die Umsetzung ihre Realitäten nicht im Kopf hat. Im Unterschied zu Artikel 10, wo wir wirklich eine Subjektfinanzierung möglich machen, die bedarfsgerecht gestaltet ist, wird ein Artikel wie Artikel 8a immer im Grundsatz dem Giesskannenprinzip folgen.

Die Grünliberalen rechnen mit längerfristigen Folgen, die noch jahrelang unsere Lebenswelt prägen werden und unsere Wertschöpfung und Erwerbstätigkeit durchschütteln. Es ist deshalb zentral, zu vermitteln, dass Erwerbstätige und Unternehmen jetzt einen Transformationsprozess vollziehen und sich auf neue Realitäten einstellen müssen. Für uns steht als wirksames Instrument, um den Kahlschlag zu vermeiden, ohne aber endlos Strukturerhalt zu machen, deshalb Artikel 10 im Fokus.

Wir folgen bei Artikel 8a den Minderheiten. Dies gilt auch für Artikel 8b, "Massnahmen im Sportbereich", wo es um die Möglichkeit geht, Rangrücktritte zu gewähren.