Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Die Energieforschung spielt für die Erreichung unserer Energie- und Klimaziele eine zentrale Rolle. Dort werden letztlich die erforderlichen Technologien entwickelt, damit die Schweiz 2050 ihr Ziel von netto null erreichen kann. Der Bundesrat ist deshalb überzeugt, dass es auch nach 2020 weitere Anstrengungen braucht, um das Netto-null-Ziel zu erreichen. Ohne Folgeprogramme, der Kommissionssprecher hat es erwähnt, würde dieses Energieforschungsprogramm Ende Jahr auslaufen.

Interessant an Sweet ist, dass sich dieses Programm eben gezielt an Konsortien richtet, die über mehrere Jahre an trans- und interdisziplinären Fragestellungen arbeiten, die für die Energiestrategie 2050 zentral sind. Sweet fördert zum Beispiel die Optimierung von industriellen Prozessen durch den Einsatz von erneuerbarer Wärme im Hochtemperaturbereich, oder es unterstützt die Entwicklung von kostengünstigen, effizienten Solarpanels. Es fördert die Entwicklung von effizienteren Isolierungen bei Gebäuden, und es unterstützt die Entwicklung von sogenannten negativen Emissionstechnologien, die der Atmosphäre dauerhaft Treibhausgase entziehen. Im Vordergrund steht bei Sweet die Zusammenarbeit zwischen den Forschungseinrichtungen, der Privatwirtschaft und der öffentlichen Hand, insbesondere Gemeinden, Kantonen, Bundesstellen und bundesnahen Betrieben.

In diesem Sinn bin ich Ihnen dankbar, wenn Sie Ihrer einstimmigen Kommission folgen, dieses Projekt unterstützen und den Verpflichtungskredit von 136,4 Millionen Franken ebenfalls unterstützen. Dieser Kredit wird übrigens über die BFI-Botschaft kompensiert.

Ich äussere mich gleich auch noch zur Änderung, die der Nationalrat vorgenommen hat. Wir können diese Änderung ebenfalls unterstützen. Die Dauer des Förderprogramms Sweet soll auf die Periode 2021-2028 festgelegt werden. Aber es ist dem Bundesrat einfach wichtig, das wurde jetzt sowohl im Nationalrat wie auch in Ihrer Kommission bestätigt, dass die geförderten Forschungsprojekte bis 2032 fertiggestellt werden können, weil das der geplanten Laufzeit des Förderprogramms entspricht.