Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Ich möchte noch einige Ergänzungen anbringen, auch aufgrund des Votums des Kommissionssprechers. Ganz zentral ist, dass die Forschung gerade in diesem viel diskutierten Bereich der Mobilfunktechnik intensiviert und weitergeführt wird. Monitoring ist ebenfalls ein ganz wichtiger Bereich. Die Informationsstelle, die für die Bevölkerung eingerichtet wird, ist ebenfalls ein zentraler Aspekt, weil die Aufklärung die vielen Unsicherheiten in der Bevölkerung hoffentlich etwas mildern kann. Sie wissen selber, dass die Mobilfunktechnik auch zur Folge hat, dass verschiedene Volksinitiativen unterwegs sind, mit unterschiedlichen Argumenten. 5G ist wichtig, wir brauchen diese Technologie, aber die Verunsicherung bei der Bevölkerung ist nicht einfach so zu ignorieren. Es ist deshalb ganz wichtig, dass wir auch in diesem Bereich der Forschung, wie Ihnen dies die Kommission einstimmig vorschlägt und wozu auch der Nationalrat bereits zugestimmt hat, intensiv unterwegs sind.

Wir brauchen diese Technologien in wirtschaftlicher Hinsicht. Digitalisierung ist unerlässlich und wichtig. Trotzdem können wir einen solchen Fortschritt nicht ohne die Mitnahme und die Information der Bevölkerung erreichen. Jede Gemeindepräsidentin, jeder Gemeindepräsident, der bzw. die ein Gesuch um Erstellung einer Mobilfunkanlage zu behandeln hat, kann Ihnen davon ein Lied singen. Sofort sind sehr viele Einsprachen Tatsache, und es werden Informationsanlässe, auch mit Unterstützung des BAFU, durchgeführt, die schon vieles klären können. Trotzdem müssen wir dafür sorgen, dass eben auch wir auf der politischen Ebene bei diesen Volksinitiativen gute und glaubwürdige Antworten auf die offenen Fragen liefern können.

Ich bin deshalb froh um diese Motion und bitte Sie, dieser zuzustimmen.