Wicki Hans · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Bereits seit einiger Zeit bewegt das Thema 5G unsere Gemüter. Wo es zur Sprache kommt, sind emotionale Debatten schon fast vorprogrammiert. Umso überraschender mag es daher erscheinen, dass eine Motion dazu nicht nur vom Bundesrat unterstützt wird und im Nationalrat oppositionslos angenommen wurde, [PAGE 845] sondern darüber hinaus auch von unserer Kommission einstimmige Unterstützung erfährt.

Tatsächlich berührt der Vorstoss von Kollegin Graf-Litscher einen Punkt, der allen Seiten wichtig ist - vielleicht stellt er sogar den einzigen gemeinsamen Nenner überhaupt dar. Es liegt nämlich im allseitigen Interesse, die Forschung in diesem Bereich zu fördern, umso mehr, als die Entwicklung stetig voranschreitet. Entsprechend wurde in der Kommission positiv vermerkt, dass im Motionstext neben den bestehenden auch auf kommende Technologien verwiesen wird, denn während wir noch über 5G diskutieren, steht mit 6G bereits die nächste Generation auf dem Plan. Somit ist es in jedem Fall sinnvoll, fundierte Projekte zu lancieren, welche die gesundheitlichen Wirkungen genauer abklären, nicht zuletzt auch zur Stärkung der Forschungslandschaft Schweiz mit ihrer führenden Rolle in diesem Bereich; ich erinnere hier etwa an das umstrittene Thema der Millimeterwellen, die derzeit in der Schweiz im Mobilfunkbereich ohnehin nicht erlaubt sind.

Der Bundesrat hat bereits im vergangenen April über das weitere Vorgehen im Bereich Mobilfunk und 5G befunden und dabei eine Stossrichtung eingeschlagen, die sich mit den Zielen der Motion deckt. Erste konkrete Schritte konnten bereits unternommen werden. Hinsichtlich der Finanzierung über Artikel 39a des Fernmeldegesetzes, wie in der Motion gefordert, gab es in der Kommission eine Diskussion. Schliesslich konnte uns seitens der Bundesverwaltung aufgezeigt werden, dass eine Finanzierung in diese Richtung möglich ist, die auch mit dem Motionstext in Einklang steht. Entsprechend würde es über das ordentliche Budget laufen. In jedem Fall erscheint es uns wichtig, dass die Umsetzung rasch[NB]erfolgen kann. Dies kann in Zusammenarbeit zwischen dem BAFU, dem BAG und dem BAKOM geschehen. Konkret würden Mittel in der Ressortforschung eingestellt und ein Expertengremium beauftragt, um sie beim Festlegen der Schwerpunkte zu beraten.

Anschliessend erfolgt die Ausschreibung der Projekte, deren Eingaben wiederum von Expertinnen und Experten geprüft werden. Damit wird einerseits die Unabhängigkeit von der Industrie garantiert, andererseits ermöglicht es eine schlanke Umsetzung. Diese Unabhängigkeit ist auch der Punkt, weshalb die Vergabe der Projekte im Bereich der Bundesverwaltung erfolgen würde, denn bei privaten Partnern ist teilweise auch die Industrie an der Finanzierung von Forschungsmitteln beteiligt. Zwar ist dort die Unabhängigkeit der Wissenschaft ebenfalls gewahrt, doch Diskussionen dazu kommen unweigerlich auf. Mit der skizzierten Lösung kann auch diesem Aspekt Rechnung getragen werden.

Vor diesem Hintergrund empfehle ich Ihnen namens unserer einstimmigen Kommission, die Motion anzunehmen.