Zanetti Roberto · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Kollege Rieder geht da auf eine grosse Kiste los - Wasserkraft ist etwas, das in weiten Kreisen grosse Sympathien hat. Er spricht von Preisabsicherung, und die Rede ist von 80 Jahren Konzessionsdauer. Das ist wie gesagt eine grosse Kiste. Ich glaube, da lohnt es sich, wenn wir sie sehr genau anschauen. Im Übrigen ist der Bundesrat dran; das Energiegesetz ist in der Pipeline. Ich glaube, es ist vernünftig, wenn wir die Sache zuerst in der Kommission sehr genau anschauen und es dann gegebenenfalls, wenn dann die Botschaft des Bundesrates vorliegt, dort abgleichen. Dann stehen uns eigentlich alle Möglichkeiten offen, entsprechend zu legiferieren. Ich bitte Sie, jetzt nicht aus der Hüfte zu schiessen, sondern die Sache wirklich gut zu reflektieren.

Ich habe übrigens den Ordnungsantrag bei Kollege Rieder angemeldet - ich habe ihn nicht gerade um Erlaubnis gefragt, aber ich habe es ihm gemeldet, und ausnahmsweise teilt er meine Beurteilung, sodass eigentlich der Überweisung an die Kommission nichts im Wege stehen sollte.