Knecht Hansjörg · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Im vorliegenden Postulat wird der Bundesrat gebeten, zu prüfen, wie ein Ausbau der Bahnstrecke Winterthur-Koblenz-Basel realisiert werden kann, und darüber Bericht zu erstatten. Leider empfiehlt der Bundesrat die Ablehnung des Postulates. Das ist für mich nicht ganz nachvollziehbar.

Einleitend möchte ich an dieser Stelle ganz klar festhalten, dass die erstrebte Rheintallinie für die Regionen Fricktal und Zurzibiet eine sehr grosse Bedeutung hat. Die Planungsverbände stehen voll und ganz dahinter. Die Linie wäre auch eine gelungene Ergänzung zur geplanten deutschen Hochrheinstrecke, welche Orte wie Stein-Säckingen, Koblenz oder Bad Zurzach wieder direkt mit Winterthur und Basel verbinden würde. Sie würde auch die dringend benötigte Vernetzung von Arbeitsplatzschwerpunkten wie dem Sisslerfeld - wir sprechen von einem Potenzial von 4000 bis 6000 Arbeitsplätzen - mit den Wirtschaftsräumen Ostschweiz und Nordwestschweiz gewährleisten.

Die Rheintallinie wäre auch gemäss einer Studie der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften relativ leicht umsetzbar, und zwar zu viel tieferen Kosten, als der Bundesrat es befürchtet. Diese Studie, "Angebotskonzept für eine tangentiale Bahnverbindung Basel-Winterthur", wurde übrigens mit dem Stadler Award 2019 sowie mit dem renommierten Förderpreis Prix Litra 2019 ausgezeichnet. Sie ist also qualitativ hochwertig.

Es erstaunt mich, dass der Bundesrat nicht gewillt ist, die Ergebnisse einer Studie, bei deren Auszeichnung Frau Bundespräsidentin Sommaruga selber anwesend war, näher zu prüfen. Es handelt sich hier um ein Zukunftsprojekt. Die Bevölkerung wird weiter zunehmen. Die Ballungszentren werden noch mehr überlastet sein. Ausbauschritte bei Bahnstrecken bedürfen einer langfristigen und vorausschauenden Planung. Wenn die Nachfrage dann konkret da ist, ist es schon zu spät.

Konzentriert sich der Ausbau der Bahnstrecken stets nur auf die Ballungszentren, entsteht rasch ein Teufelskreis. Je mehr die Infrastruktur in den Ballungszentren ausgebaut wird, desto mehr Personen und Unternehmen werden zuziehen, was zu einer noch grösseren Überlastung führt und was wiederum neue Infrastrukturmassnahmen nötig macht. Derweil werden die strukturschwächeren Regionen bei der Erweiterung der Infrastruktur vernachlässigt, was die Abwanderung in die ohnehin schon vollen Ballungszentren begünstigt. Es braucht wieder eine verstärkte Dezentralisierung mit einer Entlastung von überbeanspruchten Netzknoten und deren Zulaufstrecken. Dies fördert auch die Belastbarkeit und Krisenresistenz der Systeme. Wir können auch nicht ständig immer nur vom Klimaschutz reden und das Autofahren immer teurer machen, aber gleichzeitig die Bevölkerung bei den Bahnverbindungen hängen lassen. Gerade die Randregionen sind auf gute ÖV-Verbindungen angewiesen.

Ich bitte Sie deshalb, meinem Postulat zuzustimmen.