Graf Maya · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen beantragen, das Postulat "Integrales Wassermanagement für die Schweiz" anzunehmen. Warum ist es so wichtig, dass wir uns in einem Bericht mit den vier Fragestellungen zum Wassermanagement für die Schweiz beschäftigen? Es ist für die Zukunft elementar wichtig, denn obwohl das Nationale Forschungsprogramm[NB]61, "Nachhaltige Wassernutzung", vorliegt und einige Konzepte und Massnahmen bereits aufgegleist wurden, ist die Schweiz meiner Meinung nach nicht gut vorbereitet. Es fehlt die Entwicklung und Umsetzung eines ganzheitlichen und sektorübergreifenden Wassermanagements Schweiz. Eine nachhaltige Nutzung unserer Wasserressourcen muss geplant und umgesetzt werden, denn regionale und lokale Wasserknappheit wird infolge des Klimawandels zunehmen.

Die Trockenheit in diesem Sommer und auch jetzt aktuell im Herbst ist schon die dritte in Folge, und sie zeigt uns eindrücklich auf, wie schnell es geht, dass insbesondere die Landwirtschaft und auch gewisse Regionen stark betroffen sind. Es geht aber auch um unser Grundwasser. Wir haben gestern über sauberes Trinkwasser gesprochen. Wir sollten uns heute auch Gedanken über in Zukunft genügend vorhandenes Grundwasser machen. Dafür braucht es ein Wassermanagement, also ein Management für die Landwirtschaft und eben für das Grundwasser - in der Landwirtschaft zur Bewässerung der Kulturen und eben auch, um Anpassungen an den Klimawandel machen zu können.

Ich schlage zur Prüfung vier Fragestellungen vor. Es soll ein Wassermanagement integral erarbeitet werden, auch in Bezug auf die Landwirtschaft. Welche Arbeiten wurden bereits aufgenommen, welche wurden abgeschlossen? Die Kantone sind mit einzubeziehen. Dann sollen Erkenntnisse aus diesem Nationalen Forschungsprogramm 61 umgesetzt werden, und sie sollen in die verschiedenen Strategien einfliessen, sei es in der Landwirtschaft, in der Agrarpolitik oder beim Klimaschutz. Schliesslich, als vierten Punkt, verlange ich Instrumente und allenfalls gesetzliche Grundlagen, um langfristig und ganzheitlich ein integrales Wassermanagement in der Schweiz zu etablieren.

Der Bundesrat ist nicht bereit, das Postulat aufzunehmen, weil er sich auf den Standpunkt stellt, dass mit dem Postulat Rieder 18.3610, "Wasserversorgungssicherheit und Wassermanagement. Grundlagenbericht", ein Bericht in Erarbeitung ist. Wenn ich aber das Postulat mit den fünf Punkten, die Herr Rieder gerne abgeklärt hätte, mit meinen vier Fragestellungen vergleiche, stelle ich fest, dass es eine ideale Ergänzung ist, um sich ein Gesamtbild zu machen. Die vier Fragestellungen meines Postulates ergänzen die fünf Fragestellungen von Herrn Rieder, die sich vor allem mit der Wasserversorgungssicherheit und der möglichen Wasserversorgung, mit dem Wasserbedarf und natürlich mit der Nutzung der Ressource Wasser in der Schweiz und auch mit der Wasserspeicherung befassen.

Der Bundesrat sagt denn auch in seiner Antwort, Ziffer 4 meines Postulates würde er aufnehmen, nämlich die Frage, welche Instrumente wir in Zukunft brauchen. Ich würde Ihnen gerne beantragen, dass wir gleich das ganze Postulat überweisen. So kann der Bundesrat auch die übrigen wichtigen Fragestellungen in diesen Bericht aufnehmen, den er erarbeitet. So haben wir zu diesem wichtigen Thema "Wasserversorgungssicherheit, integrales Wassermanagement für die Schweiz" einen Gesamtüberblick und Instrumente für die Zukunft in der Hand.