Michel Matthias · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Hier geht es um die gleiche Begründung wie beim ersten Beschluss. Die klare Mehrheit der Kommission lehnt diesen Kürzungsantrag ab, aus den grundsätzlichen Überlegungen, die wir zu Beginn geäussert haben.

Vielleicht noch zu den 20 Millionen Franken insgesamt: Hier war die Mehrheit klar der Meinung des Nationalrates. Es braucht, und das auch nach Ansicht des Bundesrates, bei der Baukultur ein verstärktes Koordinationsengagement des Bundes und auch eine finanzielle Intensivierung. Auch die Baukultur ist Teil des schweizerischen Kulturerbes, und hier ist Handlungsbedarf gegeben.

Ich möchte einfach noch ergänzen, dass mit diesen plus 20 Millionen Franken das wichtige Engagement der Kantone im Bereich zum Beispiel der Denkmalpflege ergänzt und nicht etwa kompensiert werden soll. Die Kantone bleiben also in der Pflicht.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Stark abzulehnen.