Michel Matthias · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Somit muss ich zur Minderheit III (Stark) nicht mehr sprechen.

Ich glaube, wir haben hier mit der Minderheit keinen grundsätzlichen Widerspruch, on s'entend très bien aussi avec les minorités à l'autre côté de la barrière de röstis. Es geht mir um das Mass, den Umfang, wie stark der Bund das Engagement jetzt verstärken muss. Ganz persönlich habe ich sehr viel Sympathie für die Minderheit. Die Kommission hat auch Sympathie, aber sie anerkennt das jetzt schon verstärkte Engagement des Bundes im Bereich der Sprachen, sowohl im Bereich Rätoromanisch als auch im Bereich der Frankofonie. Wir erinnern einfach daran, dass das Bundesengagement nach wie vor subsidiär ist, neben demjenigen der Kantone. Bereits mit den erwähnten 10 Millionen Franken, die vom Bund eingestellt sind, verstärkt der Bund sein Engagement wesentlich.

Wir finden, dass da halt auch die Zeitschiene zu beachten ist. Mit einer kontinuierlichen Erhöhung kann man einem kontinuierlichen Wachstum in diesem Bereich Rechnung tragen. Das Ziel, dass alle Jugendlichen einmal von einem Sprachaustausch profitieren, ist richtig, aber sehr ambitiös. Es kann nur schrittweise erreicht werden und wohl auch nicht in der nächsten Periode. Die Zielerreichung und das Engagement von Kantonen und Bund geht also über 2024 hinaus. Hier sind vielleicht weniger die finanziellen Herausforderungen ein Problem als die organisatorischen, also das Organisieren solcher Sprachaustausche.

Insgesamt erachtet unsere Kommissionsmehrheit das Anliegen als wichtig, aber das Bundesengagement für die nächsten vier Jahre hier als angemessen.