Salzmann Werner · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Ich danke Kollege Fässler für die Erläuterungen zu den Begriffen "profitabel" und "überlebensfähig". Hier im Artikel steht aber "und", also sind diese Voraussetzungen kumulativ gemeint: profitabel und überlebensfähig. Wenn nur die Gewinnzone profitabel ist, dann heisst das, dass nach Auszahlung der Löhne ein Gewinn realisiert werden muss, der den Reserven zugewiesen werden kann oder als Dividende ausgeschüttet werden darf. Wir haben aber sehr viele Betriebe, Einmannbetriebe, die eine GmbH oder AG gründen; diese zahlen just die Löhne, und ihre AG überlebt einfach, ohne gross Profit zu machen. Das müssen Sie wissen. Wenn Sie das "und" hier einschliessen, ist diese Kumulation so gewichtig, dass das irgendwie nicht umsetzbar ist. Was hat sich die Kommission hier überlegt? Das ist meine Frage.