preparatory:AB 268279

Wortprotokoll

Es ist so, dass Herr Fässler durchaus das zum Ausdruck gebracht hat, was die Kommission überlegt hat. Es ist allerdings in der sprachlichen Formulierung, sagen wir, nicht gerade optimal umgesetzt. Aber man hat in der Diskussion in der Kommission jetzt weniger auf Start-ups und sehr junge Unternehmen fokussiert, sondern stärker auf nicht gewinnorientierte Unternehmen. Die Meinung herrschte, dass diese gegebenenfalls, wenn sie Betriebe und Unternehmen führen, dann zu den Anspruchsberechtigten gehören können sollen. Man hat hier durchaus von "oder" gesprochen, was in der Formulierung besser gewesen wäre. In dem Sinne meine ich, dass [PAGE 878] zuhanden der Materialien namens der Kommission die Auffassung von Kollege Fässler bestätigt werden kann.

Vielleicht ist es so, dass im Differenzbereinigungsverfahren, das jetzt schon sehr weit gediehen ist, diese Formulierung noch überprüft werden kann. Wir waren uns in der Kommission ohnehin bewusst, dass die Nationalratskommission das noch einmal anschauen wird; die Geschichte stammt ja aus dem Nationalrat. Aber die Meinung war exakt das, was auch dem Anliegen von Kollege Salzmann entsprechen würde, d. h., dass dieses Gefäss nicht auf die enge Profitorientierung eingeschränkt wird. Es ist vielmehr so, dass gewisse Unternehmen, gerade in der Startphase, die Zukunft im Auge haben. Sie sind auch zukunftsträchtig, aber am Anfang steht noch nicht die Gewinnorientierung im Vordergrund. Diese Unternehmen sollen nicht ausgeschlossen sein. Das zur Diskussion in der Kommission.