Ettlin Erich · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Die Idee - ich bin ja der Urheber dieses Begriffs der Überlebensfähigkeit - ist vor allem, dass Profitabilität alleine nicht genügt. Das war ja die Ausgangslage. Nur profitable Unternehmen würden profitieren. Da gibt es ja dann die Probleme der Unternehmen, Kollege Salzmann hat das jetzt auch gesagt, die zwar durchaus Arbeitsplätze haben, aber nicht profitabel sind. Zudem wäre der Begriff "profitabel" zu definieren. Was heisst "profitabel"? Die Non-Profit-Organisationen hätten, das hat auch Kollege Bischof gesagt, ein Problem. Wir könnten hier schon eine Oder-Bestimmung machen. Dann würde der Begriff der Profitabilität alleine genügen.

Wir gewinnen wirklich keinen Schönheitspreis. Hinter dem Begriff der Überlebensfähigkeit steht aber die Idee, dass man nicht noch Unternehmen unterstützen soll, die gar keine Chance auf Weiterleben haben. Das ist mit dem Begriff der Überlebensfähigkeit gemeint. Um hier keinen Schnellschuss zu machen, wäre es vielleicht gut, wenn wir an unserem Beschluss festhalten würden. Dann hätte man in der Differenzbereinigung noch Zeit, um zu überlegen. Vielleicht gibt es noch eine bessere Formulierung. Vielleicht kann man das "oder" ersetzen, denn das hätte auch wieder gewisse Auswirkungen.

Ich würde also beantragen, was der Präsident der Kommission gesagt hat: Wir lassen die Bestimmung mit diesen Aussagen, die wir jetzt gemacht haben, in die Differenzbereinigung gehen.