Graf Maya · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Wir befinden uns hier bei Artikel 11, und es geht um die Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung. Es geht also um Kurzarbeitsentschädigungen.

Bei Buchstabe e geht es insbesondere um Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen, wie es in der Fassung des Nationalrates aufgeführt ist. Es geht um Kurzarbeitsentschädigungen für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auf Abruf und Personen, die in einem Arbeitsverhältnis auf befristete Dauer sind. Es geht um Lehrverhältnisse oder eben auch um Temporärarbeitende. Mitten in der Krise gab es sinnvollerweise eine Ausweitung der Kurzarbeitsentschädigungen auf genau diese Personengruppen in prekären Arbeitsverhältnissen.

Ich beantrage Ihnen mit meiner Minderheit, hier dem Nationalrat zu folgen und auch Menschen, die in prekären Arbeitsverhältnissen sind, weiterhin die Möglichkeit für die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigungen zu belassen. Das ist der Unterschied zur Mehrheit, die hier die prekären Arbeitsverhältnisse insofern nicht mehr drin haben will, als es nur noch um Mitarbeitende auf Abruf geht, die, das ist sehr wichtig, in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis, d. h. fest angestellt, sein müssen. Die Entschädigung wurde aber ursprünglich für all diese Menschen geschaffen, die in prekären Arbeitsverhältnissen leben, und solche gibt es sehr viele. Wir sollten es weiterhin möglich machen, dass diese Auszahlungen erfolgen, weil alles besser ist als Arbeitslosigkeit und dann Sozialhilfe; und es ist vor allem am Schluss viel günstiger.