Wicki Hans · Ständerat · 2020-09-17

Wortprotokoll

Besten Dank, Herr Bundeskanzler, für Ihre sehr fundierte und gute Antwort. Sie haben vielfach auch im Konjunktiv gesprochen. Das sind für mich schon Anzeichen dafür, dass Sie nicht ganz abgeneigt sind, meine Motion zu unterstützen. Sie müssen sich natürlich jetzt an das Wort halten, das der Bundesrat hier gesprochen hat.

Aber verstehen Sie: Wir können dann auch in das Gesetz reinschreiben, dass die Möglichkeit für eine Auswechslung [PAGE 894] dieser Personen besteht. Mir geht es hier um die Legitimation, die einem Gremium durch die Bundesversammlung zugewiesen wird. Das ist im Volk dann bekannt. Diese Legitimation stärkt die Entscheide des Bundesrates. Selbstverständlich würde ich mich - ich war auch einmal Regierungsrat - jetzt auch nicht durch das Parlament einschränken lassen wollen. Ich liebe auch die Freiheiten, um selbst entscheiden zu können. Nur muss ich sagen, ich habe es vermisst, dass der Bundesrat sich diese Freiheit genommen hat. Er hat eben genauso agiert, wie Sie jetzt gesagt haben. Ich war in der zweiten Phase enttäuscht, und aus dieser Enttäuschung heraus ist diese Motion entstanden. Vielleicht wäre diese Motion, die jetzt vorliegt, auch eine Chance für den Bundesrat, damit er zukünftig nicht nur am Anfang brilliert, sondern eben auch am Schluss noch brillieren kann.