Thurnherr Walter · 2020-09-17

Wortprotokoll

Ja, ich nehme diese Bemerkung gerne auf. Mir ist noch nicht ganz klar, wie man das machen soll, so wie Frau Mettler - die sich für das Mikrofon bereit macht - vorgeschlagen hat: nach Massgabe der Beeinträchtigung. Es führt zu einer Relativierung dessen, was Sie ursprünglich vorgesehen haben. Sie haben eigentlich gesagt, wir wollen das fortsetzen für jene, die massgeblich beeinträchtigt sind. Aber der Begriff für die massgebliche Beeinträchtigung sollte relativ scharf formuliert sein. Ich glaube, es ist nicht gut, wenn Sie diese Kompetenz jetzt einfach an den Bundesrat weitergeben. Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, zu sagen, wer Anspruch auf diese Leistung und auf wie viel Leistung hat. Wenn man ihm die Vorgabe macht, den Schwellenwert zu dämpfen oder abzufedern, dann führt das automatisch dazu, dass dann nicht nur jene, die 60 Prozent, sondern eben vielleicht auch jene, die nur 50 oder 48 Prozent Umsatzrückgang haben, Anspruch haben - vielleicht nicht auf das Ganze, auf einen Teil, aber das ist ein anderes Konzept.