Cassis Ignazio · Bundesrat · 2020-09-21

Wortprotokoll

Das EDA wägt die zur Verfügung stehenden diplomatischen Instrumente jeweils sorgfältig ab. Im Fall von Navid Afkari hat das EDA seine Position gegenüber den iranischen Behörden bereits mehrmals und auf hochrangiger Stufe unterstrichen - nach der Hinrichtung auch im persönlichen Gespräch mit dem iranischen Botschafter. Dies entspricht einer Form des diplomatischen Protests. Das EDA kennt auch die Fälle der inhaftierten Wissenschaftler und die Situation der Journalisten im Iran. Der zum Tode verurteilte Ahmadreza Djalali stand ebenfalls auf der Liste, welche ich übergab. Die generelle Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit war neben der Todesstrafe der Punkt, den ich im Gespräch mit Aussenminister Zarif speziell kritisierte. Das EDA wird sich auch in Zukunft mit konkreten Vorschlägen für die Abschaffung der Todesstrafe und die Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran einsetzen, zum Beispiel anlässlich der nächsten Runde des Menschenrechts- und Justizdialogs zwischen der Schweiz und dem Iran im Frühjahr 2021.