Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-09-19

Wortprotokoll

Man kann vielleicht die Erkenntnisse des Berichtes so zusammenfassen, dass man sagt: Die Leistungs- und Wirkungsorientierung, die Kundenorientierung haben sich verstärkt. Die Transparenz bezüglich Leistungen und Kosten ist besser geworden, man hat ein besseres Kostenbewusstsein. Die Entflechtung von strategischen Entscheiden und operativem Vollzug ist sicher ein Vorteil. Auf Stufe Amt ist der Entscheid- und Handlungsspielraum gewachsen. Wir stellen auch fest, dass die Flag-Direktoren hinter Flag stehen. Das scheinen mir doch sehr positive Erkenntnisse zu sein. Ich bin dankbar, dass beide Votanten das auch so bekräftigt haben. Vor allem Herr Merz, der das schon lange macht, ist ein eigentlicher Spezialist in dieser Frage geworden. Herr Lauri kennt es natürlich noch von seiner Tätigkeit als Regierungsrat her.

Die Defizite sind natürlich auch offensichtlich. Es sind so wenige Ämter "flagifiziert", um es so zu sagen, dass es sich eigentlich nicht lohnt, es dabei bewenden zu lassen. Entweder man hört auf, oder man weitet es aus, damit wir einen grösseren Bereich der Verwaltung haben, der in dieser Kultur lebt. Wir stellen natürlich auch fest, dass man sich an diese Instrumente gewöhnen muss. Sie sind noch nicht überall so verinnerlicht. Ich teile auch die Meinung, dass wir die guten Indikatoren für die Messung des Zielerreichungsgrades noch nicht überall genügend entwickelt haben und dass die Erstellung einer Kosten-Leistungs-Rechnung sehr aufwendig ist und Zeit braucht; dort haben wir ein bisschen Mühe. Man könnte sicherlich auch das Berichtswesen noch besser standardisieren.

Wir teilen Ihre Schlussfolgerungen weitgehend. Wir meinen auch, es sei ein taugliches Konzept, man könne das noch vorantreiben, man könne das noch weiter umsetzen.

Ich kann hier gleich eine Bemerkung zur letzten Bemerkung von Herrn Merz machen. In der Tat kann man natürlich generell leistungsorientierter führen. Das versuchen wir ja vor allem mit den Zielgesprächen auch mit den Amtsdirektoren, mit der Messung der Leistung, der Erreichung der Ziele, mit [PAGE 677] der Leistungskomponente im Lohn usw. Hier haben wir auch versucht, einiges an Flag-Erkenntnissen in die normale Führung einzubauen und transparent zu machen. Das ist ein Zusatzaufwand, alle diese Gespräche, die nun mit über 30 000 Leuten geführt werden, aber die ersten Erfahrungen sind gut.

Wir sind also der Meinung, man solle mit Flag weiterfahren, aber Flag habe nur Erfolg, wenn wir den Aufwand auf allen Stufen - auch bei Ihnen - reduzieren können. Wenn wir jetzt mit neuen gesetzlichen Regelungen in neue Zwänge kämen, ohne alte abzubauen, würde die Begeisterung wahrscheinlich sinken. Ich weiss, dass das nicht Ihre Meinung ist. Ich sage nur, dass es grundsätzlich so ist: Wir müssen vereinfachen, wir müssen standardisieren - auch Inhalt und Form der Berichterstattung -, und wir müssen Flag, so glauben wir, in verkraftbaren Schritten auch ausdehnen.

Ich teile die Meinung, die vorhin geäussert worden ist, dass es besser und weniger gut geeignete Bereiche dafür gibt. Vor allem jene Bereiche sind geeignet, die irgendwo in der Struktur und in der Art auch wirtschaftsnahe sind. Wir könnten uns also vorstellen, dass Flag für die zentralen Beschaffungsstellen, die IT-Leistungserbringer geeignet ist. Wahrscheinlich ist es für Bereiche, die eher politisch ausgerichtet sind, weniger geeignet. Wir sind also der Meinung, man könne das ausweiten, es werde aber nie so sein, dass die gesamte Bundesverwaltung "flagifiziert" werden kann.

Zu Ihrer Motion - ich kann das kurz machen -: Wir sind bereit, sie entgegenzunehmen. Wir begrüssen, dass das Parlament nicht mehr an die Genehmigung des Leistungsauftrages denkt - die Kommission schon. Wir sind froh, dass in Bezug auf die Sicherstellung der Steuerungsfunktionen auf der Ebene der Produktegruppe noch ein gewisser Handlungsspielraum besteht. Wir werden jetzt schauen - es sind hier verschiedene Lösungen denkbar -, dass wir ein Modell entwickeln können, von dem wir vom Bundesrat und von der Verwaltung her der Meinung sind, es sei handhabbar, ein Modell, das auch für Sie akzeptabel ist. Wir sind natürlich auch der Meinung, man könne das dann definitiv in geeigneter Form im Gesetz festschreiben.

In diesem Sinne möchte ich Ihnen, dem Parlament insgesamt, nochmals für den enormen Aufwand danken, den Sie eigentlich für diese paar Prozent der Budgetsumme geleistet haben. Bei Pilotprojekten ist das eben wichtig und nützlich.