Ettlin Erich · Ständerat · 2020-09-21

Wortprotokoll

Ich versuche, gleich kurz zu sein wie meine Kollegin Häberli-Koller. (Heiterkeit)

Ich beantrage Ihnen, auch diese Motion an die zuständige Kommission zu überweisen. Die Motion Müller Damian möchte, dass in der Schweiz auch Medizinprodukte aussereuropäischer Regulierungssysteme zugelassen werden. Er verweist auf die Änderungen im Zulassungssystem der EU und auf die Schwierigkeiten unter Covid. Das ist ein berechtigtes Anliegen. Wenn wir uns ein bisschen in der Bevölkerung umgehört haben, haben wir gehört, dass die Leute hier ein echtes Anliegen und auch Befürchtungen haben, dass wir da keine Versorgungssicherheit bieten können. Der Bundesrat hat auf die Schwierigkeiten, aber auch auf die bereits in Angriff genommenen Abklärungen hingewiesen und lehnt deshalb die Motion ab. Aber das Thema ist gerade aufgrund der Corona-Erkenntnisse wirklich virulent und verdient eine vertiefte Prüfung in Ihrer Kommission.

Ich beantrage Ihnen deshalb, die Motion der Kommission zuzuweisen.