Stark Jakob · Ständerat · 2020-09-21

Wortprotokoll

Ich war bis Ende Mai Gesundheitsdirektor im Kanton Thurgau. Ich habe den Ausbruch der Covid-Epidemie aus nächster Nähe mitverfolgt und die Gegenmassnahmen auf kantonaler Ebene umgesetzt und koordiniert. So verständlich die allgemeine Unsicherheit bei der Lageeinschätzung am Anfang des Covid-Ausbruchs war, so wenig nachvollziehbar war, dass der Bund bzw. das BAG in der Folge keine klaren und allgemeinverständlichen Kenngrössen für eine differenzierte Einschätzung der Covid-Lage definierten.

Die Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zeigt, dass dies leider bis heute so geblieben ist. Das Fehlen solcher Kenngrössen hemmt den Vollzug einer sachgerechten Covid-Bekämpfung und führt zu einer Verunsicherung der Bevölkerung, sodass die einen in grösster Sorge sind, während andere zu gefährlicher Sorglosigkeit und Verharmlosung neigen. Statt klare Koordinaten aufzustellen und zu kommunizieren, wird weiterhin ein doch eher diffuses Bild vermittelt, sodass man oft den Eindruck eines Blindflugs im Nebel erhält. Es ist bezeichnend, dass der Bund erst bei der Bestimmung der Risikoländer erstmals eine Kenngrösse definierte, nämlich 60 Neuansteckungen pro 100[NB]000 Einwohner innert 14 Tagen.

Weshalb das BAG diese Kenngrösse nicht längst auch für die ganze Schweiz und alle Kantone publiziert, ist schleierhaft. Es überlässt dies offenbar lieber den Medien, die festgestellt haben, dass mehrere Kantone - Genf, Waadt, Freiburg und Zürich - diesen Wert überschritten haben. Die tägliche Information über die Neuinfektionen ist gut, sie muss aber durch die Anzahl Infektionen während der letzten 14 Tage ergänzt und ins Verhältnis zur Bevölkerungszahl gesetzt werden. Dagegen ist die tägliche Auflistung des Totals aller Fälle seit Beginn des Covid-Ausbruchs nur Statistik und Geschichtsschreibung. Als Orientierungshilfe ist sie wertlos.

Ergänzend braucht es weitere Kenngrössen, um die Lage richtig einschätzen zu können, z. B. das Verhältnis der Anzahl gemachter zur Anzahl positiver Tests, die sogenannte Positivitätsrate. Diese lag im April bei 25 Prozent, heute liegt sie bei 3 Prozent. Ganz wichtig wäre sodann das Verhältnis der Anzahl Covid-19-Spitalpatienten im Vergleich zu den vorhandenen Spitalkapazitäten. Nur so liesse sich einschätzen, ob unsere Spitäler überhaupt in der Lage sind, alle Covid-19-Patienten aufzunehmen, oder ob zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden müssen. Wenn man bedenkt, dass der gefürchtete Mangel an Spitalbetten der Hauptgrund für den Lockdown war, dann ist es umso unverständlicher, dass die Spitalauslastungsquote nicht täglich festgestellt und kommuniziert wird.

Ich habe diese Interpellation am 15. Juni eingereicht, weil ich zutiefst besorgt darüber war, dass der Bundesrat den Reiseverkehr an diesem Tag wieder vollständig freigab, ohne irgendwelche Richtlinien und Massnahmen zur Verhinderung von neuen Covid-19-Infektionen festzulegen. Erst vierzehn Tage später erliess der Bundesrat eine Liste mit Risikoländern mit der entsprechenden Quarantänepflicht. Aber auch die Durchsetzung der Quarantänepflicht geschah vorerst nur halbherzig, sodass es schon einen mutigen Zürcher Sicherheitsdirektor brauchte, der mit den vollständigen Kontrollen am Flughafen Zürich ein sehr wichtiges Zeichen setzte.

Wenn ich heute sehe, wie die Vorschriften für die grenznahen Gebiete gelockert werden und wie auch innerhalb der Schweiz das Überschreiten des für die Risikoländer geltenden Grenzwerts von 60 Neuansteckungen pro 100[NB]000 Einwohner innert 14 Tagen keine Konsequenzen vonseiten des Bundes hat, habe ich ein schlechtes Gefühl. Ich erwarte vom BAG, dass verschiedene Schwellenwerte definiert und mit angemessenen Empfehlungen oder Rahmenanordnungen verknüpft werden. Das muss in extremis so weit gehen, dass einzelne Ortsteile, Ortschaften oder Städte grundsätzlich auch einmal abgeriegelt werden können. Nur mit der nötigen Konsequenz kann die Schweiz vor einem weiteren Lockdown und in Zukunft vor einer weiteren Pandemie bewahrt werden.