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Moret Isabelle · Nationalrat · 2020-09-21

Moret Isabelle · Nationalrat · Waadt · FDP-Liberale Fraktion · 2020-09-21

Wortprotokoll

Je vous informe avoir reçu, à 19h48, une lettre de la Ville de Berne, dont je vais vous donner lecture.

"Besetzung des Bundesplatzes: Der Gemeinderat dankt Ihnen für Ihr Schreiben von heute, worin Sie Ihrer Erwartung Ausdruck gegeben haben, dass der rechtmässige[NB]Zustand wiederherzustellen sei. Der Gemeinderat hält fest, dass für die Veranstaltung der Bewegung Klimastreik Schweiz keine Bewilligung gemäss dem Kundgebungsreglement erteilt wurde. Für den Gemeinderat ist selbstverständlich, dass der Ratsbetrieb durch die nicht bewilligte Veranstaltung nicht gestört werden darf. Er ist derzeit im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bewegung Klimastreik Schweiz. Diese haben ihm zugesichert, dass morgen Dienstag der Platz für den Wochenmarkt geräumt werde. Der Gemeinderat wird der Bewegung ab morgen Dienstagmittag einen alternativen Standort anbieten. Der Gemeinderat hofft, dass rasch eine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann, und dankt Ihnen für Ihre Kenntnisnahme."

Cette lettre est signée du maire de la Ville de Berne, M. Alec von Graffenried.

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