Beerli Christine · Ständerat · 2002-09-19

Wortprotokoll

Ich möchte für die Antwort danken und bin praktisch ganz befriedigt. Ich hätte eine Bemerkung und zwei Anschlussfragen, aber wirklich nur ganz kurz. Ich bin sehr froh darüber, dass dieses wirklich ausserordentlich wichtige und belastende Problem, das in unserer Gesellschaft immer mehr an Breite gewinnt, doch jetzt die Aufmerksamkeit vieler zu erregen begonnen hat, dass sich namentlich die nationale Gesundheitspolitik damit auseinander setzt. Wir haben die Medienmitteilungen lesen können: Am 13. September 2002 wurde ein entsprechendes Gespräch abgehalten, und es wurden Pfeiler errichtet, die in die richtige Richtung weisen, ebenso die Antwort, wie sie mir vom Bundesrat unterbreitet worden ist.

Ich hätte einzig die folgende Bemerkung und Bitte: Meiner Ansicht nach ist generell die nationale Gesundheitspolitik, die ja als Initiative der Exekutiven auf kantonaler und auf Bundesebene gestartet worden ist, mit den parlamentarischen Arbeiten noch zu wenig verankert. Man ist bis anhin relativ parallel gelaufen. Die parlamentarischen Kommissionen der beiden Räte waren in diese Arbeiten der nationalen Gesundheitspolitik sehr wenig impliziert. Wenn wir Mehrfacharbeiten vermeiden wollen, dann müssen wir vielleicht doch kurzschliessen und miteinander das Gespräch zwischen Exekutiven und Parlamenten suchen.

Es stellen sich noch folgende Anschlussfragen: Dieses Konzept, wie es jetzt entwickelt worden ist, ist relativ theoretischer Natur und sehr allgemein gehalten. Ich möchte Frau Bundesrätin Dreifuss gerne fragen, wie man es in die Realität herunterbrechen möchte, wann es konkretisiert wird, wie die zeitlichen Abläufe geplant sind, wann man mit ersten Resultaten rechnen kann und wer die Führerschaft hat, wer also dieses Projekt wirklich weiterführen wird und es in zeitlicher Hinsicht koordiniert. Dann auch: Wo sind die Prioritäten? Es ist ja ein grosses Projekt, es sind sehr viele Elemente vorgestellt worden. Wenn man wirklich zu Resultaten kommen will, man muss Prioritäten setzen. Ich wäre froh, wenn man allenfalls dazu noch einige Ausführungen machen könnte.

Ich hoffe sehr, dass man sich in diesem ganzen Bereich vor allem auch der Prävention annimmt, denn damit können ja schon viele Kosten gespart werden. Die Reparation ist zwar ebenfalls sehr wichtig. Wenn man aber bei den Quellen des ganzen Problems anfängt und der Prävention eine grosse Aufmerksamkeit zukommen lässt, dann ist hier sicher schon sehr viel geleistet.