Germann Hannes · Ständerat · 2020-09-22

Wortprotokoll

Sie erinnern sich, worum es bei diesem Geschäft insgesamt geht: Die internationale Zusammenarbeit in der Bildung soll in Zukunft autonomer und dynamischer erfolgen und sich rascher auf ein sich veränderndes Umfeld einstellen können. Die bestehenden Förderinstrumente werden daher flexibler ausgestaltet. Das ist alles unbestritten geblieben.

Wir haben jetzt bei dieser Vorlage nur noch zwei kleine Differenzen, die erste zum Zweck der internationalen Zusammenarbeit bei Artikel 1. Die internationale Zusammenarbeit in der Bildung umfasst die Kompetenzen von Einzelpersonen, dann von Institutionen und Organisationen, die stärker vernetzt werden sollen, und schliesslich soll auch der Bildungsraum Schweiz in seiner Qualität und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und weiterentwickelt werden. Der Nationalrat hat Artikel 1 nun noch um eine Litera d ergänzt: Der Bildungsraum Schweiz soll an internationalen Programmen teilnehmen können. In der Kommission schien uns das eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Das machen wir seit Jahren oder Jahrzehnten. Es ist aber aufgrund der Entwicklung mit Europa, dieser ganzen Diskurse, der Strafaktionen in den Bereichen Erasmus und Forschungsprogramme aufgenommen worden. Der Nationalrat legt Wert darauf. Die WBK Ihres Rates findet, dass diese Litera d, auch wenn es sich um eine Selbstverständlichkeit handelt, zumindest sicher nicht schadet.

In diesem Sinne schliessen wir uns bei dieser Differenz dem Nationalrat an.