Germann Hannes · Ständerat · 2020-09-22

Wortprotokoll

Dieser Einzelantrag Hefti hat der Kommission so nicht vorgelegen und wurde daher auch nicht diskutiert. Wenn ich jetzt allerdings der Argumentation von Herrn Hefti folge und meinen Background aus dem Corporate-Governance-Bereich berücksichtige, so muss ich sagen, dass ich seine Argumentation persönlich absolut nachvollziehen kann. Wir haben in der Kommission allenfalls noch die Frage in Erwägung gezogen, ob es richtig ist, dass die Mehrheit der Mitglieder der Beschwerdekommission dem ETH-Bereich angehören muss, oder ob das nicht eher Externe sein sollten. Einen Antrag hat es dann aber nicht gegeben.

So überlasse ich den Entscheid Ihnen. Herr Hefti hat seine Argumente vorgebracht. Im Sinne einer guten Lösung und weil wir ohnehin Differenzen haben, könnten wir hier aber eine weitere Differenz schaffen, damit man dies im Nationalrat noch einmal sorgfältig anschauen kann. Je nachdem werden wir uns dann finden und auch eine gute Lösung vorlegen können. Aber es ist richtig und wichtig: Die Corporate Governance soll gestärkt werden - das ist eines der Ziele. Wenn die Beschwerdekommission natürlich in einer direkten Abhängigkeit von den Institutionen steht, dann ist das vielleicht nicht so optimal; da muss ich Herrn Hefti recht geben. Das ist aber, wie gesagt, meine persönliche Meinung und nicht jene der Kommission.