Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Ihre Einigungskonferenz hat sich bei den drei letzten Differenzen gefunden, und damit ist dieses Gesetz bereit für die Schlussabstimmung. Das CO2-Gesetz ist ein gutes Gesetz, ein ausgewogenes Gesetz, das unser Land weiterbringt, das unser Land in Bezug auf den Klimaschutz weiterbringt und das unser Land in Bezug auf Arbeitsplätze mit Zukunft weiterbringt, die in unserem Land geschaffen werden. Allen ist klar, dass es weitere Schritte brauchen wird. Aber die Schweiz hat gute Erfahrungen gemacht, indem wir Schritt für Schritt vorgehen, indem wir das tun, was wir sagen, und sagen, was wir tun. Mit diesem CO2-Gesetz kann und wird die Schweiz ihre CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens die Hälfte reduzieren, und sie wird dies erreichen, indem sie vor allem in der Schweiz investiert. Alle Kräfte, die dieses Gesetz unterstützen, mussten sich in diesem langen Prozess aufeinander zubewegen; das gehört zur Demokratie, und das Resultat stimmt. Ich möchte Ihnen ebenfalls herzlich für diese sehr intensive Arbeit, für diese sehr intensive Zusammenarbeit danken.