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Sauter Regine · Nationalrat · 2020-09-23

Sauter Regine · Nationalrat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2020-09-23

Wortprotokoll

Ich verzichte darauf, hier nochmals die ganze Geschichte dieses Experimentierartikels aufzurollen. Es blieb nach der letzten Beratung in unserem Rat die Frage, welches Cannabis für diese Versuche verwendet werden soll. Sie erinnern sich, der Nationalrat hatte gefordert, dass Cannabisprodukte verwendet werden müssen, die Schweizer Herkunft sind und den Regeln der Schweizer Biolandwirtschaft entsprechen. Der Ständerat änderte diese Formulierung ab: Es seien "wenn möglich" Cannabisprodukte zu verwenden, die Schweizer Herkunft sind und den Regeln der Schweizer Biolandwirtschaft entsprechen. Dies entspricht der Realität. Wir sind darüber informiert worden, dass nicht genügend solcher Cannabisprodukte vorhanden wären, wenn die Forderung[NB]gemäss[NB]Beschluss des Nationalrates so im Gesetz stehen bliebe.

Die Kommission liess sich davon überzeugen. Sie folgte in ihrer Mehrheit der Version des Ständerates, lehnte den Minderheitsantrag Herzog Verena ab, nahm am Schluss mit 16 zu 8 Stimmen diese Empfehlung vor und bittet Sie im Übrigen, dasselbe zu tun.