Aebischer Matthias · Nationalrat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Es wurde jetzt eigentlich schon alles erklärt, der Bundesrat hat es auch noch zusammengefasst. Ich möchte noch ganz kurz die Sicht der Mehrheit der Kommission hier dartun.

Wir haben bei der vorliegenden Kulturbotschaft noch zwei Differenzen, und zwar in Bundesbeschluss 6 und in Bundesbeschluss 10. Das Filmgesetz berät der Ständerat, wie Sie ja wissen, erst im vierten Quartal.

Bei Vorlage 6, beim Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen basierend auf dem Kulturförderungsgesetz, möchte der Ständerat nicht bei Memoriav, dem audiovisuellen Gewissen unseres Landes, aufstocken, sondern bei der Fotostiftung Schweiz in Winterthur, wo die Eidgenossenschaft als Partnerin der Stiftung auftritt. Beide Erhöhungen, die zusätzlichen 300[NB]000 Franken jährlich für Memoriav, aber auch die vom Ständerat vorgesehenen zusätzlichen 200[NB]000 Franken jährlich für die Fotostiftung in Winterthur, wurden in unserer Kommission ähnlich diskutiert wie im Ständerat.

Beim Verein Memoriav wurde argumentiert - das haben wir heute auch gehört, schon zwei-, dreimal -, er hätte die 300[NB]000 Franken bis jetzt für SRG-Projekte erhalten. Dies sei nach der Revision des RTVG nicht mehr nötig. Memoriav selbst informierte per Mail, dass ohne zusätzliche Mittel die Weiterentwicklung der sogenannten Memobase punkto qualitativen und quantitativen Ausbaus gemäss Leistungsvereinbarung kaum möglich sei. Memobase ist die Plattform, welche die audiovisuellen Kulturgüter der Schweiz erfasst und der Wissenschaft, aber auch dem breiten Publikum zugänglich macht.

Bei der Fotostiftung Schweiz wurde argumentiert, der Bundesrat habe ja schon jährlich 200[NB]000 Franken mehr eingeplant. Das hat Bundesrat Berset vorhin damit erklärt, dass diese Mehrmittel eben zur Deckung des Mehrbedarfs der Fotostiftung im Bereich der Infrastruktur dienen. Dort setzen auch die Befürworter der ständerätlichen Version an: Das sei eben nur Infrastruktur, die Sammlung der Fotostiftung sei in den letzten Jahren stark gewachsen. Sie hätten daher in Winterthur viel mehr zu tun als noch vor 14 Jahren, der Bundesbeitrag sei aber seit 14 Jahren immer gleich hoch geblieben.

Die nationalrätliche WBK hält mit 15 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen an ihrem Entscheid fest, bei Memoriav um 1,2 Millionen Franken für vier Jahre aufzustocken. Die zusätzlichen 800[NB]000 Franken für die nächsten vier Jahre bei der Fotostiftung Schweiz, welche im Ständerat eine Mehrheit gefunden haben, lehnt die Mehrheit der WBK-N ab. Der Entscheid fiel mit 12 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Eine zweite Differenz zwischen Ständerat und Nationalrat besteht im Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2021-2024. Gross diskutiert darüber haben wir gestern in der Kommission nicht mehr. Der Nationalrat will den Betrag um 1,2 Millionen Franken zugunsten des Rätoromanischen erhöhen. Der Ständerat will, wohl nicht zuletzt auch deswegen, weil dies die Kantone begrüssen, für den Austausch und die Mobilität 10 Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung stellen. In der WBK-N hatten wir diese Diskussion schon an der Sitzung Anfang Juli. Damals erhielten die 10 Millionen Franken für Austausch und Mobilität knapp keine Mehrheit, gestern mit 14 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung auch nicht - was heisst, dass die Mehrheit der Kommission festhalten und nur bei den zusätzlichen 1,2 Millionen Franken für das Rätoromanische bleiben will.