Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Meine Minderheit ist die letzte auf der Liste, und sie bezieht sich nicht auf ein konkretes Rüstungsprojekt, sondern es geht um die Nutzung des grossen Potenzials von Fotovoltaikanlagen auch in der Armee.

Der Bundesbeschluss über das Immobilienprogramm VBS 2020 ist der geeignete Ort, um ein klares Zeichen zu setzen und die dezentrale Produktion von erneuerbaren Energien umzusetzen und zu stärken, so, wie dies das vom Bundesrat angenommene Postulat Jans 19.3779, "Fotovoltaik. Offensive der Armee", fordert. Doch dem ist leider nicht so. Im Postulat wird festgehalten, dass der Bundesrat in einem Bericht die sicherheitspolitischen Risiken der aktuellen Abhängigkeit der Armee von fossilen Energien und von weiträumigen Stromtransporten abschätzt. Die Armee braucht eine Strategie, um diese Risiken durch die dezentrale Produktion von neuen erneuerbaren Energien zu minimieren, namentlich durch Nutzung des bedeutenden Potenzials von Fotovoltaikanlagen durch die Armee. Um das zu erreichen, müssen Neubauten und Sanierungsprojekte hohe Standards bezüglich der Nachhaltigkeit und der Umweltverträglichkeit gleichermassen berücksichtigen.

Positives Beispiel im Immobilienprogramm des VBS 2020, über das wir jetzt befinden, sind die Gesamtsanierung und die Neubauten auf dem Waffenplatz in Frauenfeld. Heute entscheiden wir über die Realisierung der zweiten Etappe dieses Projekts. Die vier Neubauten werden mit Minergie-Standard erstellt. Auf ihren Dächern werden auf einer Fläche von 1800 Quadratmetern Fotovoltaikanlagen installiert. Die daraus resultierende Energie von 320[NB]000 Kilowattstunden pro Jahr entspricht rund 30 Prozent des aktuellen Energiebedarfs auf dem Waffenplatz Frauenfeld, und Sie gestatten mir, dass ich als Frauenfelderin halt schon etwas stolz auf dieses Projekt bin.

Bei den anderen Projekten des Immobilienprogramms vermisse ich diesen Fokus jedoch. Ich habe vielmehr den Eindruck, dass vor allem Gründe genannt werden, weshalb die erneuerbaren Energien nicht eingesetzt werden können.

Deshalb bitte ich Sie, meinen Minderheitsantrag zu unterstützen. Er fordert im Bundesbeschluss 5 über das Immobilienprogramm VBS einen neuen Artikel 3a, der vorsieht, dass bei sämtlichen Bau- und Renovationsvorhaben eine Installation von Sonnenkollektoren als Energiequelle für warmes Brauchwasser sowie der Zubau von Fotovoltaikanlagen geprüft und sofern sinnvoll installiert werden.