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Knecht Hansjörg · Ständerat · 2020-09-24

Knecht Hansjörg · Ständerat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2020-09-24

Wortprotokoll

In den vergangenen Monaten sind diverse kleinere und mittelgrosse Medienverlage auf mich zugekommen. Sie haben vor allem auch beanstandet, dass sie bei der Inseratekampagne zum Coronavirus, "So schützen wir uns", systematisch übergangen wurden. Ich stelle auch fest, dass dasselbe Muster bei anderen Bundeskampagnen und bei bundesnahen Betrieben geläufig ist. Daraufhin habe ich mich mit dem Bundesamt für Gesundheit in Verbindung gesetzt, um die Hintergründe zu erfahren. Die Antwort des BAG war für mich allerdings nicht sehr überzeugend, weshalb ich mich dann mit dieser Interpellation an den Bundesrat gewandt habe. Auch die Ausführungen des Bundesrates sind für mich nicht nachvollziehbar, denn die Anforderungen für die Teilnahme an der Inseratekampagne, welche sowohl vom BAG wie auch vom Bundesrat genannt werden, erfüllen auch die kleineren, lokal verankerten Zeitungen. Aus meiner Sicht eignen sich gerade diese ideal als Träger für die Inseratekampagne, denn auch sie verfügen in ihren Regionen über regelmässige Erscheinungstermine, haben auch entsprechend grössere Reichweite, dichte Abdeckungen und eine breite Zielgruppe. Sie werden also von allen Bevölkerungsschichten gelesen und geniessen - das ist bei einer solchen Kampagne ganz besonders wichtig und wesentlich - auch eine sehr hohe Glaubwürdigkeit.

Gerade kleinere Zeitungen sind flexibel und haben rasche und unmittelbare Wege der Kommunikation. Ich stelle in meiner Region fest, wo es einen kleineren Zeitungsverlag "Die Botschaft" gibt, wie flexibel diese Verlage sind. Deswegen ist es für mich einfach unverständlich, weshalb neben den grossen Verlagen nicht auch die regionalen Zeitungen in die Kampagne mit einbezogen werden. Eine ausgewogene Mischung wäre am zielführendsten.

Ich habe einfach den Eindruck, dass man vor allem die Grossen hofiert, während die kleineren Medienhäuser bewusst im Stich gelassen werden. Das erachte ich als stossend, besonders auch im Hinblick darauf, dass einerseits stets über die mangelnde Vielfalt bei den Medienerzeugnissen lamentiert wird, andererseits die kleinen und mittelgrossen Verlage von der Inseratenvergabe noch immer ausgeschlossen werden. Also gerade ihnen, den kleineren, wird eine speziell in der Corona-Krise wichtige Einnahmequelle vorenthalten. Für dieses Vorgehen oder Gebaren - wie ich mir zu sagen erlaube - fehlt mir das Verständnis, auch angesichts der Tatsache, dass neu die grossen Zeitungen von der indirekten Presseförderung profitieren sollen: Sie erhalten inskünftig Subventionen und werden bei der Inseratenvergabe noch bevorzugt, während die kleinen und mittelgrossen Zeitungen hier, wie gesagt, eben das Nachsehen haben. [PAGE 1018]

Ich habe auch noch eine spezifische Bemerkung zur Antwort des Bundesrates zu den Fragen 4 und 5. Wenn ja die Kommunikationsfachleute mit all diesen Stakeholdern zusammenarbeiten, die Kampagne so breit gestreut und in so viele Sprachen übersetzt wird, ist es erst recht nicht haltbar, dass die regionalen Zeitungen ignoriert werden. Diese Spezialisten sollten eigentlich in der Lage sein, Wege zu finden, auch kleinere, lokale Verlage in die Kampagne zu integrieren.

Ich bin folglich von der Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und fordere die Verantwortlichen auf, bei der Kampagne nun endlich auch die kleineren und mittelgrossen Medienhäuser zu berücksichtigen.